Merkel und Macron drängen Richtung Einigung

  20 Juli 2020    Gelesen: 798
Merkel und Macron drängen Richtung Einigung

Der Corona-Gipfel geht in den vierten Tag, die Staats- und Regierungschefs der EU schleppen sich zu einem Deal. Ausgerechnet an Viktor Orbán könnte der Billionenplan noch scheitern.

Am Ende war es Andrej Plenkovic, der für etwas Heiterkeit sorgte. Er müsse dann doch mal wieder in seine Heimat, sagte der kroatische Premier. Dort habe er nämlich eine Regierung zu bilden. Charles Michel, der EU-Ratspräsident, hatte die Staats- und Regierungschefs am Morgengrauen des Montags für ein paar Minuten noch einmal zusammengerufen, um sie über den neuen Verhandlungsstand zu unterrichten.

Im Gegensatz zu den vergangenen Verlautbarungen des Ratspräsidenten könnte dieser Vorschlag nun tatsächlich durchkommen: Die Zuschüsse für von der Coronakrise besonders getroffene EU-Länder sollen bei 390 Milliarden Euro liegen. Auch bei der Frage, wie deren Vergabe kontrolliert werden soll, haben sich die Hauptgegner, Niederländer und Italiener, offenbar zusammengerauft. "Wir haben jetzt einen sehr guten Text, um den herum sich langsam ein Konsens herausschält", sagte der niederländische Premier Rutte am Montagmorgen Journalisten. "Wir können mit dem heutigen Ergebnis zufrieden sein", twitterte Sebastian Kurz.

Entscheidend wird nun sein, wie die Höhe der Beitragsrabatte im neuen Finanztableau ausfällt, die den "Sparsamen" (wie auch Deutschland) ebenfalls wichtig sind. Offen ist zudem, welchen Vorschlag zum Rechtsstaat Michel vorlegen wird. Immerhin: Auch Ungarns Regierungschef Viktor Orbán hat mit seinem Veto gedroht. 

Die gute Nachricht dieses Vormittags ist aber erst mal: Die Staats- und Regierungschefs wollen den Gipfel, bei dem es um insgesamt eine Summe von sage und schreibe 1,8 Billionen Euro geht, nicht an einer Differenz von 50 Milliarden Euro scheitern lassen. Dass das Ganze am Montag noch platzt, ist nicht ausgeschlossen, doch das will sich nun niemand vorstellen. Der Treff in Brüssel könnte als längster EU-Gipfel in die Annalen der Gemeinschaft eingehen - wenn er scheitert, würde sich die Gemeinschaft lächerlich machen. Einige Lehren aber lassen sich zu Beginn von Tag vier bereits ziehen.

spiegel


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