Weichenstellung nach dem Atomabkommen: Iran wählt neues Parlament

  26 Februar 2016    Gelesen: 597
Weichenstellung nach dem Atomabkommen: Iran wählt neues Parlament
Im Iran haben die ersten Wahlen seit Unterzeichnung des Atomabkommens begonnen. Sie gelten als wichtige Weichenstellung und dürften einen Hinweis darauf geben, ob das Land seinen Kurs der diplomatischen Annäherung fortsetzt.
Nur etwa die Hälfte der ursprünglich gemeldeten Kandidaten stehen auch zur Wahl: Die von Geistlichen und Rechtsexperten besetzte Zulassungsstelle schloss zahlreiche reformistische und viele gemäßigte Politiker aus.

Gewählt werden die 290 Abgeordneten des Parlaments und die 88 Mitglieder des sogenannten Expertenrates. Auf den Expertenrat könnte während seiner achtjährigen Amtszeit die Aufgabe zukommen, das höchste Staatsamt des Iran neu zu besetzen: den Obersten Religionsführer. Amtsinhaber Ajatollah Ali Chamenei ist 76 Jahre alt.

Der als pragmatisch geltende amtierende Präsident Hassan Rohani, der das Atomabkommen vorangetrieben hatte, kandidiert selbst für die Wiederwahl in den Expertenrat. Er rief seine Anhänger auf, zahlreich zu den Wahllokalen zu gehen. Ihm gegenüber stehen die konservativen Kräfte, die Kompromisse mit dem Westen kategorisch ablehnen.

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