"Die Aktivitäten der Co-Vorsitzenden sollten spezifischer sein" - Hikmet Hajiyev

  04 Auqust 2020    Gelesen: 1100
 "Die Aktivitäten der Co-Vorsitzenden sollten spezifischer sein"  - Hikmet Hajiyev

Die aserbaidschanische Seite ist der Ansicht, dass das Mandat des Minsker Prozesses auf den einschlägigen OSZE-Dokumenten basiert, einschließlich der Entscheidungen des OSZE-Gipfels in Budapest und der Resolutionen des UN-Sicherheitsrates. Dementsprechend ist die Aktivität aller am Minsker Prozess beteiligten Staaten sehr wichtig. Hier kann die Frage der Abhaltung eines Treffens in erweitertem Format unter Beteiligung aller vertretenen Staaten erörtert werden.

Die Erklärung kam von Hikmet Hajiyev, Assistent des Präsidenten, Leiter der Abteilung für auswärtige Beziehungen der Präsidialverwaltung.

Laut dem PV-Beamten stört Armenien weiterhin den Verhandlungsprozess und versieht den Prozess durch seine destruktiven Aktivitäten sowohl im politisch-diplomatischen Bereich als auch durch militärische Provokationen mit schweren Schlägen.

"Erstens ist ihre nächste Aggression in Tovuz Teil der Aggression gegen Aserbaidschan, die zeigt, dass das Versäumnis, Armenien angemessene Sanktionen aufzuerlegen, und die Umsetzung politisch-diplomatischer Sanktionen Eriwan zu weiteren militärischen Abenteuern anregen. Aus politisch-diplomatischer Sicht sehen wir immer noch, dass die armenische Seite ein politisches Abenteuer beginnt und versucht, den Waffenstillstand zu stärken und verschiedene technische Fragen erneut zur Sprache zu bringen. Wir sagen offen, dass dies eine weitere Heuchelei ist, die Armenien verfolgt. Das Ziel hier ist nicht, der Beilegung des Konflikts zu dienen, sondern ernsthafte Gespräche zu führen. Das Hauptziel ist nichts anderes als die Fortsetzung des Status quo aufgrund der Besetzung.

Die gesamte internationale Gemeinschaft sollte dies wissen und die Schritte Armeniens angemessen bewerten. In der Mitte steht die Tatsache der Besatzung, die Tatsache der Aggression, die Besetzung und die Aggression müssen so schnell wie möglich beseitigt werden. Die politische Führung Armeniens und die Leiter der militärischen Strukturen Armeniens sind persönlich für die Ergebnisse verantwortlich. “

Zu der Frage "Gibt es Raum für Gespräche, die auf den jüngsten Provokationen Armeniens beruhen?" Hajiyev sagte, dass die Co-Vorsitzenden der OSZE-Minsk-Gruppe diese Frage beantworten sollten.

"Die Co-Vorsitzenden der OSZE-Minsk-Gruppe müssen in ihren künftigen Aktivitäten konkreter und spezifischer sein. Sobald die armenische Aggression gegen Aserbaidschan und die Besetzung unserer Gebiete abgeklungen waren, wurde ein weiteres militärisches Abenteuer, ein Akt der Besetzung und Aggression in Richtung Tovuz begangen. Diese Punkte sollten von den Ko-Vorsitzenden der Minsker Gruppe bewertet werden und gemäß ihren Mandaten in eine bestimmte Richtung handeln.

Ich möchte noch einmal betonen, dass die Grundlage ihrer Aktivitäten die Entscheidungen des OSZE-Gipfels von Budapest und die Resolutionen des UN-Sicherheitsrates sind. Der Hauptpunkt hier ist, die Tatsache der Besetzung zu beseitigen. Leider hat sich Armenien seit fast 30 Jahren hinter dem angeblichen Waffenstillstand versteckt, die Beilegung des Konflikts nicht zugelassen, die Besetzung der aserbaidschanischen Gebiete fortgesetzt und eine Politik der illegalen Besiedlung der besetzten Gebiete verfolgt.


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