Die Bundesagentur für Arbeit (BA) hat in den ersten sechs Monaten 2020 ein Defizit von mehr als zehn Milliarden Euro verzeichnet. Einen entsprechenden Bericht der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" ("FAZ") bestätigte eine Sprecherin der Behörde inzwischen, für das zweite Halbjahr gab sie keine Prognose ab. Die "FAZ" zitierte aus dem Bericht der Agentur, wonach für die zweite Jahreshälfte "weitere, teilweise erhebliche Mehrausgaben" zu erwarten seien.
Grund für den Griff in die Rücklagen sind die hohen Zahlungen für Kurzarbeitergeld, mehr Arbeitslosengeld und Sozialleistungen in der Coronakrise. Allein für Kurzarbeitergeld inklusive Sozialleistungen musste die Agentur 7,85 Milliarden Euro aufwenden. 2020 waren im Haushalt 550 Millionen Euro eingestellt.
Defizit auch 2021 möglich
Die Zahlen gehen aus dem Bericht zur Finanzsituation der Arbeitslosenversicherung hervor, die dem Verwaltungsrat der Bundesagentur vorgelegt werden - und sie kommen nicht unerwartet. Der Vorstandschef der Bundesagentur, Detlef Scheele, hatte bereits ein Defizit von 30 Milliarden Euro für 2020 angekündigt und hält auch ein Defizit im Folgejahr für möglich.
Die Rücklage in Höhe von fast 26 Milliarden Euro wird nach bisherigen Szenarien der Arbeitsagentur noch 2020 aufgebraucht, sie hält deshalb ein Einspringen des Bundes für notwendig. Ob dies als Zuschuss oder als Darlehen erfolgen soll, ist noch ungewiss.
In jedem Fall wäre der Haushalt bei einem Einspringen des Bundes durch die Bundesregierung genehmigungspflichtig. "Das wäre nicht im Sinne der BA und ihres Verwaltungsrats", hatte Scheele zuletzt gesagt. Die Eigenverwaltung aus Vertretern von Arbeitnehmern und Arbeitgebern könne sich nicht wünschen, dass jemand anderes über ihren Haushalt entscheidet: "Das ist meiner Ansicht nach für das konstituierende Element der Selbstverwaltung schon ein besonderer Zustand."
spiegel
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