US-Bundesstaaten prüfen rechtliche Schritte

  18 Auqust 2020    Gelesen: 638
US-Bundesstaaten prüfen rechtliche Schritte

Wegen der Sorge um die Briefwahl in den USA prüfen nun die Justizbehörden mehrerer Bundesstaaten rechtliche Schritte.

Die New Yorker Generalstaatsanwältin James erklärte, sie werde sich mit ihren Kollegen in anderen Bundesstaaten abstimmen, um die US-Post und das Recht auf Briefwahl zu schützen. Die Staatsanwältin, die den Demokraten angehört, sprach im Zusammenhang mit dem Verhalten von US-Präsident Trump von einer „autoritären Machtübernahme“. Trump macht seit Wochen Stimmung gegen die Möglichkeit der Briefwahl und hat wiederholt vor der Gefahr von Fälschungen gewarnt, ohne dafür konkrete Belege zu nennen. Er wies unterdessen Vorwürfe zurück, persönlich darum gebeten zu haben, Postzustellungen zu verlangsamen.

Die Sprecherin des Repräsententantenhauses, Pelosi, rief wegen des Streits um die Briefwahl die Abgeordneten aus der Sommerpause zurück. Wegen der Corona-Pandemie rechnen die meisten Bundesstaaten damit, dass die Zahl der Briefwähler deutlich zunehmen wird.


Tags:


Newsticker