Peking hat der US-Regierung nach der Sperrung der chinesischen Videoplattform Tiktok "Schikane" vorgeworfen und droht mit Gegenmaßnahmen. Die USA müssten ihr "unrechtmäßiges Handeln einstellen und faire und transparente internationale Regeln einhalten", forderte das chinesische Handelsministerium am Samstag. Andernfalls werde China "notwendige Maßnahmen" ergreifen, um die Rechte und Interessen chinesischer Unternehmen zu schützen. Als erste Reaktion wurde ein Mechanismus für Strafmaßnahmen gegen ausländische Unternehmen in Kraft gesetzt. Er richte sich gegen Firmen, die die "nationale Sicherheit" der Volksrepublik bedrohten, erklärte das Handelsministerium.
Die US-Regierung hatte am Freitag ein Verbot der chinesischen Apps TikTok und WeChat angekündigt. Apple, Google und andere US-Konzerne wurden angewiesen, für heimische Nutzer ab Sonntag keine entsprechenden Downloads mehr zu ermöglichen. Der Mutterkonzern Bytedance legte daraufhin Beschwerde ein vor einem Bundesgericht in Washington.
Das Handelsministerium in Washington begründete seine Entscheidung mit Gefahren für die "nationale Sicherheit" der Vereinigten Staaten. Unter anderem geht es um die Daten der rund 100 Millionen TikTok-Nutzer in den USA. Präsident Donald Trump verdächtigt Tiktok der Spionage für China. Bytedance weist diesen Vorwurf zurück.
Während auf den Messaging- und Bezahldienst WeChat nun unmittelbar Einschränkungen zukommen, hat die US-Regierung ByteDance praktisch ein Ultimatum gestellt: Bis zum 12. November werde sich für TikTok in den USA wenig ändern, sagte Handelsminister Wilbur Ross dem Sender Fox Business Network. Bis dahin könne das Verbot außer Kraft gesetzt werden, sollte sich ByteDance mit dem US-Konzern Oracle auf eine Lösung verständigen, die den Sicherheitsbedenken der USA Rechnung trage. Präsident Donald Trump sagte, er halte eine rasche Einigung für denkbar.
Für TikTok sind die angekündigten Einschränkungen weniger drastisch als im Vorfeld der Entscheidung erwartet. Mit Ablauf des Ultimatums könnten aber zumindest Updates nicht mehr möglich sein. Für WeChat sind die Folgen deutlicher: So dürfen über den Messengerdienst keine Geldgeschäfte mehr mit Personen in den USA mehr abgewickelt werden. Schon von Sonntag an könnte die App deutlich langsamer werden und vorübergehend auch ganz ausfallen. WeChat wird weltweit von einer Milliarde Menschen genutzt.
spiegel
Tags:
