US-Präsident wird Richterin Barrett nominieren

  26 September 2020    Gelesen: 309
US-Präsident wird Richterin Barrett nominieren

Sie galt bereits als Favoritin, nun scheint sich Donald Trump festgelegt zu haben: Die Konservative Amy Coney Barrett soll laut US-Medien Ruth Bader Ginsburg am Supreme Court beerben.

Donald Trump will offenbar die Richterin Amy Coney Barrett als Nachfolgerin der verstorbenen Supreme Court-Richterin Ruth Bader Ginsburg nominieren. Das berichten die "New York Times" und CNN übereinstimmend unter Berufung auf anonyme Quellen aus der Republikanischen Partei. Der US-Präsident wolle die Entscheidung am Samstag bekanntgeben, hieß es.

Sollte sich Trump tatsächlich für die 48-Jährige entscheiden, hätten die konservativen Richter am Supreme Court künftig eine Mehrheit von sechs zu drei Sitzen. In der engeren Wahl hatte zuletzt auch die Richterin Barbara Lagoa gestanden. Laut "New York Times" soll Barrett jedoch die einzige Kandidatin sein, mit der sich Trump in dieser Woche traf.

Blockade der Personalie im Senat gilt als unwahrscheinlich
Die Demokraten fürchten nach dem Tod der liberalen Richterin Ginsburg einen Rechtsruck im Supreme Court - und damit potenziell auch in der amerikanischen Gesellschaft allgemein. Sie verlangen, dass die Ernennung auf die Zeit nach der Präsidentenwahl am 3. November verschoben wird. Die Republikaner haben eine Mehrheit im Senat, der die Nominierung bestätigen muss. Der Nachrichtenagentur dpa zufolge sieht es derzeit nicht danach aus, dass es dort zu einer Blockade kommt.

Die Richterinnen und Richter am Obersten Gericht werden auf Lebenszeit ernannt. Somit könnte Trump dort eine klare konservative Mehrheit möglicherweise auf viele Jahre hinaus zementieren. Er hat in seiner Amtszeit bereits zwei andere freigewordene Plätze mit Kandidaten seiner Wahl besetzt.

Barrett war 2017 von Trump für einen Sitz am Bundesberufungsgericht in Chicago nominiert worden. Gegner eines strengeren Abtreibungsrechts befürchten, dass sie als Verfassungsrichterin für eine Aufhebung eines Urteils des Supreme Court von 1973 stimmen würde, das ein landesweites Recht auf Abtreibung festschreibt. Die Katholikin hat sieben Kinder.

spiegel


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