Hikmet Hajiyev kommentiert die UN-Diskussionen über Karabach

  23 Oktober 2020    Gelesen: 322
 Hikmet Hajiyev kommentiert die UN-Diskussionen über Karabach

Nach einer 25-jährigen Pause führte der UN-Sicherheitsrat am 29. September und 19. Oktober Diskussionen über den armenisch-aserbaidschanischen Konflikt.

Laut Azvision.az wurde dies von Hikmet Hajiyev, Assistent des Präsidenten, Leiter der Abteilung für Außenpolitik, erklärt.

Hajiyev zufolge möchten wir mit Bedauern darauf hinweisen, dass trotz der Annahme von vier Resolutionen 822, 853, 874 und 884 des UN-Sicherheitsrates im Jahr 1993 über die Besetzung aserbaidschanischer Gebiete, fanden die letzten Diskussionen über den armenisch-aserbaidschanischen Konflikt im UN-Sicherheitsrat 1995 statt:

"Die Resolutionen des UN-Sicherheitsrates verurteilen die Anwendung von Gewalt durch Armenien gegen Aserbaidschan, betonen, dass Berg-Karabach ein wesentlicher Bestandteil Aserbaidschans ist, und fordern den bedingungslosen und vollständigen Abzug armenischer Truppen aus allen besetzten Gebieten Aserbaidschans.

Nach den Diskussionen über den armenisch-aserbaidschanischen Konflikt im UN-Sicherheitsrat am 19. Oktober wurde im Namen des Präsidenten des Sicherheitsrates ein Entwurf einer Erklärung vorbereitet. Der Entwurf der Erklärung enthielt keine Verweise auf bekannte Resolutionen des UN-Sicherheitsrates. Das Projekt wurde hauptsächlich von der Russischen Föderation und Frankreich entwickelt.

Indonesien, Niger, Tunesien, Vietnam, Südafrika, St. Vincent und die Grenadinen sowie die Dominikanische Republik, nicht ständige Mitglieder des UN-Sicherheitsrates und Mitglieder der Blockfreien Bewegung, haben zweimal gegen das Schweigeverfahren verstoßen und darauf bestanden, Verweise auf Resolutionen des UN-Sicherheitsrates aufzunehmen. Damit haben diese Staaten erneut ihr Engagement für die Charta der Vereinten Nationen, die Normen und Grundsätze des Völkerrechts, die Resolutionen des UN-Sicherheitsrates, die Grundsätze von Bandung und die Dokumente der Vereinten Nationen unter Beweis gestellt.

Nach der anhaltenden und prinzipiellen Position der Mitgliedstaaten der Blockfreien Bewegung wurde der Entwurf der Erklärung offiziell zurückgezogen.

Präsident Ilham Aliyev drückte seine Solidarität mit Indonesien, Niger, Tunesien, Vietnam, Südafrika, St. Vincent und die Grenadinen sowie der Dominikanischen Republik aus und dankte ihnen für ihre fairen und prinzipiellen Positionen.  Er sagte, dass er als Vorsitzender der Blockfreien Bewegung, wie er in seiner Rede auf dem XVIII. Gipfel in Baku im Jahr 2019 sagte, weiterhin die Interessen der Mitgliedstaaten, des Völkerrechts und der Justiz in den Vereinten Nationen und anderen internationalen Organisationen verteidigen werde.

Als Vorsitzender der Blockfreien Bewegung fordert Präsident Ilham Aliyev alle Mitgliedstaaten auf, auf der Grundlage der Bandung-Prinzipien Solidarität, Einheit und gegenseitige Unterstützung zu zeigen. "

 


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