Flüchtlinge sollen anders verteilt werden

  05 März 2016    Gelesen: 806
Flüchtlinge sollen anders verteilt werden
Um die Flüchtlingsfrage auf europäischer Ebene in den Griff zu bekommen, starten Deutschland und Italien eine neue Initiative. Vom derzeitigen System ist darin gar nicht mehr die Rede.
In der Debatte über die Reform der europäischen Flüchtlingspolitik gehen Deutschland und Italien einem Medienbericht zufolge in die Offensive. In einem gemeinsamen Brief an die EU-Kommission skizzierten Bundesinnenminister Thomas de Maiziere und sein italienischer Kollege Angelino Alfano ihre Vorstellungen von einer europäischen Aufnahme- und Asylpolitik, berichtet die "Süddeutsche Zeitung" unter Berufung auf das Schreiben.

Der Brief ist demnach an Kommissions-Vizepräsident Frans Timmermans und Migrationskommissar Dimitris Avramopoulos gerichtet. Nötig sei eine "ehrgeizige Reform der Dublin-Regulierung" mit einem "neu justierten Gemeinsamen Europäischen Asylsystem".

Zunächst müssten die EU-Außengrenzen gesichert werden, um den Flüchtlingsstrom nachhaltig zu reduzieren. Es solle ein EU-weiter Registrierungsmechanismus geschaffen werden, inklusive Sicherheitschecks von allen Migranten und Asylsuchenden. Es gelte, die Lasten nicht länger nur den Staaten aufzubürden, in denen die Flüchtlinge zuerst europäischen Boden beträten, sondern sie fair zu verteilen.

Allerdings erwähnen die Minister nicht das bisher von der EU propagierte System, Grenzstaaten wie Griechenland und Italien durch die Umverteilung von Flüchtlingen innerhalb Europas zu entlasten. Stattdessen schlügen sie vor, schutzbedürftige Menschen künftig bereits in ihren Herkunfts- oder in Transitländern zu identifizieren und von dort nach Europa zu bringen. Das ist der Ansatz, der derzeit in der Kooperation der EU mit der Türkei verfolgt wird.

Ziel sei ein "institutionalisiertes Umsiedlungssystem der EU". Mit festen jährlichen Quoten sollten die Flüchtlinge auf alle Mitgliedstaaten verteilt werden. Darüber hinaus solle es eine EU-Liste sicherer Herkunftsländer geben.

Tags:


Newsticker