Bund, Länder und Kommunen können nach der überraschend starken Konjunkturerholung im Sommer wieder mit mehr Steuereinnahmen in den nächsten Jahren rechnen. Im Zeitraum 2020 bis 2024 dürften es gegenüber der vorherigen Prognose aus dem September insgesamt 15,8 Milliarden Euro mehr sein. Im nächsten Jahr könnten demnach rund 3,4 Milliarden Euro mehr in die Kassen kommen. Diese Prognose vom Arbeitskreis Steuerschätzung veröffentlichte das Bundesfinanzministerium. Allein für den Bund ergeben sich von 2020 bis 2024 Mehreinnahmen von 6,7 Milliarden Euro.
"Die Corona-Pandemie ist längst nicht überwunden", sagte Finanzminister Olaf Scholz (SPD). Die Hilfsmaßnahmen der Regierung wirkten aber, was sich in der verbesserten Konjunktur widerspiegele. "All das kostet natürlich Geld, Nichtstun wäre aber um vieles teurer."
Auf Ebene des Gesamtstaates ist die Abweichung in der Steuerschätzung nach oben in diesem Jahr am stärksten, 2021 und 2022 dann noch relativ deutlich. 2023 gibt es nur noch ein leichtes Plus, 2024 liegen die Einnahmen 4,2 Milliarden Euro unter der bisherigen Prognose.
Es bleibt allerdings dabei, dass die Coronakrise mit den milliardenschweren Hilfspaketen riesige Löcher in die Staatskassen reißt. Erstmals seit der Finanzkrise 2009 sind die Steuereinnahmen in diesem Jahr im Sinkflug. Die Schätzer gehen davon aus, dass 2020 rund 71 Milliarden Euro weniger in die Kassen kommen als im vergangenen Jahr – ein Minus von 8,9 Prozent. Dabei sind die Experten aber nicht mehr ganz so pessimistisch wie im Spätsommer – damals hatten sie noch zehn Milliarden Euro weniger einkalkuliert.
Wegen der Coronakrise legen die Steuerschätzer damit schon zum dritten Mal in diesem Jahr eine Prognose über die Steuereinnahmen von Bund, Ländern und Kommunen vor. Anders als im September berücksichtigen sie nun auch mögliche Folgen des Teil-Lockdowns im November.
spiegel
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