Bericht-Die von Armenien verletzten internationale Verpflichtungen

  08 März 2016    Gelesen: 1463
Bericht-Die von Armenien verletzten internationale Verpflichtungen
Armenisch besetzte Gebiete von Aserbaidschan werden Schauplatz für illegale Aktivitäten.

Aus dem Bericht „illegale wirtschaftliche und andere Aktivitäten in besetzten aserbaidschanischen Territorien“ geht hervor, dass in Berg- Karabach, illegale Handelsgeschäfte betrieben werden, die Bodenschätze und natürliche Quellen illegal benutzt werden und illegale Umsiedlung in der Region stattfinden, sagte H.Hajiyev.

Der Bericht beruht auf mehr als 500 Quellen und wird internationalen Organisationen vorgelegt, so H.Hajiyev. Armenien besetzt seit mehr als 20 Jahren Berg Karabach und sieben weitere Gebiete Aserbaidschans.

Durch die Anwendung von Gewalt führte Armenien bereits seit den frühen 90er Jahren in den besetzten Gebieten Aserbaidschans illegale Siedlungen und Wirtschaftspolitik durch. Armenien setzt seine diese Poltik heute auch noch fort, ohne Missachtung des internationalen Rechts beutet Armenien Eigentum, natürliche und andere Ressourcen aus, führt Plünderungen und illegale Handel durch. Die Ansiedlung von hunderten Armeniern aus verschiedenen Regionen von Armenien únd Syrien in den beetzten Gebieten Aserbaidschans ist ein integraler Bestandteil dieser Politik. Obwohl im Artikel 49 der Vierten Genfer Konvention, an der sich Armenien verbunden hat, darauf hingewiesen sei, dass Armenien die Zivilbevölkerung nicht in den besetzten Gebieten ansiedeln darf.

Nach internationalem Recht, darf das Gebiet des Landes nicht mit Gewalt geändert werden.

Die Besetzung der aserbaidschanischen Gebieten von Armenien, reflektieren sich in den Beschlüssen der Vereinten Nationen und anderen internationalen Organisationen, sowie in Entscheidungen des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte. In den von den UN-Sicherheitsrat aufgenommenen Auflösungen 822, 853, 874, 884, wurde die Besetzung der aserbaidschanischen Gebiete von Armenien mit Gewalt verurteilt, die Souveränität und territoriale Integrität innerhalb seiner international anerkannten Grenzen von Aserbaidschan erneut bestätigt. In den Beschlüsse spiegelt es sich auch, dass Berg-Karabach ein Teil von Aserbaidschan ist, es wurde auch , der vollständige und bedingungslose Abzug der Besatzungstruppen aus den besetzten Gebieten gefordert.

Am 16 Juni 2015 hat die Die Große Kammer des Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte mit dem Beschluss über die Akte ‘’Chiraqov und die anderen gegen Armenien‘’ einen Beschluss zu Gunsten der Kläger angenommen, auf Grund der Konvention wurde annerkant, dass ihre Rechte von den Armeniern weiterhin verletzt werden. Das Europäische Gerichtshof für Menschenrechte hat auf die illegale Okkupierung der aserbaidschanischen Territorien von den Armeniern und auf die Verantwortung der Militärpräsenz,die stetig abgelehnt wird, wirksam ein Ende gesetzt. Nach dem Beginn der armenischen Aggression und in der Zeit, wo noch das Gerichtserfahren lief, wurde wie gewohnt die internationale Gesellschaft betrogen und die wahren Gründe während der Versuchen der Verzerrung der Militärpräsenz von der armenischen Republik beansprucht, ihre Zuständigkeit über Berg-Karabakh und der umgebenen Territorien nicht gilt, sie keine Gelegenheit hatten für eine wirksame Kontrolle über diese Territorien und keine gesellschaftliche Macht ausdrücken können.

Auch noch hat Armenien beansprucht, sie in dem besprochenen militärischen Konflikt, in der Okkupierung von Lachin und anderen militärischen Operationen nicht beteiligt waren und kein Präsenz in Berg-Karabakh und deren Umgebung haben. Das Gericht hat zugestimmt : ‘’Die armenische Republik mit ihrer militärischen Präsenz und der Militärausrüstung und noch der gewährleisteten Erfahrung seit den ersten Tagen in dem Berg-Karabakh Konflikt beteiligt waren.

Am Ende kam das Gericht laut Paragraf 186 auf dieses Beschluss, dieses seperatistische Regime von Armenien politisch, finanziell und mit anderen Beweisen, die Abhängigkeiten zeigen, auf ein Ergebnis ,die armenische Republik seit den ersten Tagen des Berg-Karabakh Konflikts über ‘’Berg-Karabakh Republik‘‘ eine wichtige Rolle besaß, beide tatsächlich über alle wichtigen Themen hoch integriert waren und diese Lage dauert heute noch weiter,‘’Berg-Karabakh Republik‘‘ und ihre Verwaltung lebt von der militärischen, politischen, finanziellen und anderen Unterstützungen von Armenien. Also, Armenien hat immer noch die wirksame Aufsicht über Berg-Karabakh und deren Umgebung, auch über die Region Lachin.

Hinsichtlich der besetzten Gebieten Aserbaidschans können «Internationaler Pakt über bürgerliche und politische Rechte», «Internationaler Pakt über wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte», «Konvention über die Verhütung und Bestrafung des Völkermordes», «Internationales Übereinkommen zur Beseitigung jeder Form von Rassendiskriminierung», «Europäische Menschenrechtskonvention» angewendet werden.

In Berichten der internationalen Organisationen spiegeln sich die Fakten der groben Verletzung von Armenien der Haager Konvention zum Schutz von Kulturgut wider.Armenien betreibt in besetzten Gebieten Aserbaidschans die Politik, gerichtet auf die völlige Vernichtung des Kulturerbes.

In Empfehlungen, die im Jahr 1956 angenommen wurden, ruft UNESCO auf, sich von der Durchführung archäologischer Ausgrabungen und der Gewinnung von Bodenschätzen in den besetzten Gebieten von Aserbaidschan zurückzuhalten.Laut dem im Jahr 1956 angenommenen Protokoll der Haager Konvention ist die Beschlagnahme und Ausfuhr von Denkmäler und Kulturgütern in okkupierten Gebieten verboten, aber Armenien wie in allen anderen Fällen verletzt die übernommenen Verpflichtungen.Infolge der armenischen Okkupation blieb in den besetzten Gebieten von Aserbaidschan kein unbeschädigt bleibendes, historisches, kulturelles Denkmal.

Wie die Fakten zeigen, werden durch aller Länge der grenznahen Zone zwischen Aserbaidschan und Armenien die illegale Ausfuhr von Naturschätzen aus den besetzten Gebieten verwirklicht, und Armenien spielt die Rolle des Transportpunkts für die Ausfuhr aus den besetzten Gebieten von Aserbaidschan von illegal hergestellten Produktion, sowie Bodenschätzen und anderen Naturschätzen.

Man muss mit Bedauern bemerken, dass die adekvate Reaktionslosigkeit der internationalen Öffentlichkeit auf die illegale Tätigkeit Armeniens in den besetzten Gebieten von Aserbaidschan und die Nichteinhaltung durch dieses Land die übernommenen internationalen Verpflichtungen eine Unterlassung der Verhinderung sei, die dem Agressor gibt, sich unbestraft zu fühlen und seine Eigenmächtigkeit und Aggressionspolitik fortzusetzen.

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