Moldaus gewählte Präsidentin: „Will Beziehungen zu Russland ausbauen, aber…“

  01 Dezember 2020    Gelesen: 237
    Moldaus gewählte Präsidentin:   „Will Beziehungen zu Russland ausbauen, aber…“

Die frisch gewählte Präsidentin der Republik Moldau, Maia Sandu, hat am Montag in einer Pressekonferenz ihre Bereitschaft zum Ausdruck gebracht, an guten Beziehungen zu Russland zu arbeiten. Zugleich hat sie auch kritisch über die Themen „russische Truppen in Transnistrien“ und „Gas-Schulden“ gesprochen.

„Ich werde daran arbeiten, gute Beziehungen zu Russland aufzubauen. Wir haben einen ernsthaften Plan für die Zusammenarbeit mit diesem Land. Wir wollen Exporte nach Russland aufnehmen sowie uns um die moldauischen Bürger kümmern, die dort arbeiten. Ich bin bereit, mich mit denjenigen zu treffen, die bei solchen Angelegenheiten helfen können“, so Sandu.

Moskau hat Sandu laut dem Pressesprecher des russischen Präsidenten, Dmitri Peskow, zum Wahlsieg gratuliert. Die Verhandlungen mit ihrem Team werden ihm zufolge „auf diplomatischer Ebene“ geführt.

Zugleich sprach sich Sandu in der Pressekonferenz aber für den Abzug der russischen Truppen aus Transnistrien aus.  „Es gibt eine operative Gruppe russischer Streitkräfte in Transnistrien. Zu dieser Gruppe hat es nie eine Vereinbarung mit Moldau gegeben.  Daher müssen die Truppen und Waffen von Moldaus Territorium abgezogen werden“, so Sandu. Außerdem soll ihrer Ansicht nach die Friedensmission in der Region durch eine zivile Mission ersetzt werden.  Sie werde dieses Thema mit der russischen Führung besprechen.

Der Abzug der russischen Truppen kann laut dem Pressesprecher des russischen Präsidenten, Dmitri Peskow, zu Spannungen in der Region führen. Russland behalte, so Peskow, eine wichtige Funktion in Transnistrien. Außerdem habe es dazu keine Gespräche zwischen Moskau und Chisinau gegeben, so der Kremlsprecher. Moskau hofft laut Peskow weiterhin auf einen „konstruktiven Dialog“, den es bisher mit dem scheidenden Präsidenten Igor Dodon gegeben habe.

Zudem hat die gewählte Präsidentin zum Thema „Gas-Schulden“ Stellung genommen. Schulden für an Transnistrien geliefertes russisches Gas wird Moldau laut Sandu nicht übernehmen. „Am rechten Ufer haben wir fast keine Schulden gegenüber ‚Gazprom‘, weil wir all die Jahre bezahlen und bezahlt haben. Das linke Ufer hat für die Gaslieferungen jedoch nicht gezahlt, dort gibt es große Schulden.  Natürlich kann man von uns nicht erwarten, dass wir die Schulden übernehmen. Das ist unfair“, so die Politikerin. „Wir werden diese Probleme mit Russland besprechen und lösen“, so Sandu weiter.

Bei den Präsidentenwahlen in Moldau am 15. November siegte die Oppositionspolitikerin Maia Sandu. Die 48-jährige Ex-Premierministerin und als pro-europäisch geltende Chefin der Oppositionspartei „Aktion und Solidarität“ (PAS) kam nach der Auszählung von allen Wahlprotokollen bei der Stichwahl am Sonntag auf 57,75 Prozent der Stimmen. Ihr Herausforderer, der amtierende Präsident der Republik Moldau, Igor Dodon, konnte 42,25 Prozent der Wählerstimmen auf sich vereinigen. 

sputniknews


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