EU-Ratspräsidentschaft beruft Notfalltreffen ein

  21 Dezember 2020    Gelesen: 358
EU-Ratspräsidentschaft beruft Notfalltreffen ein

Anlässlich der Gefahr durch eine neue Variante des Coronavirus hat die deutsche EU-Ratspräsidentschaft ein Treffen einberufen, um über ein gemeinsames Vorgehen zu beraten.

Im Rahmen des Krisenreaktionsmechanismus der Staatengemeinschaft (IPCR) beruft die deutsche EU-Ratspräsidentschaft für Montag ein Notfalltreffen mit Vertretern anderer Mitgliedstaaten ein. Das teilte ein Sprecher der deutschen Ratspräsidentschaft am Sonntag mit. Auf der Tagesordnung stehe die Koordination der Europäischen Union in Bezug auf die neue Virusvariante.

Grundsätzlich soll der IPCR-Mechanismus in schweren und komplexen Krisen schnelle und koordinierte politische Entscheidungen ermöglichen, etwa im Fall von Terroranschlägen. Dabei kommen die EU-Institutionen, die EU-Staaten und andere Betroffene zusammen. Der Mechanismus war im März durch die damalige kroatische EU-Ratspräsidentschaft wegen der Ausbreitung des Coronavirus vollständig ausgelöst worden.

Nach ersten Erkenntnissen britischer Wissenschaftler ist eine kürzlich entdeckte Variante des Virus um bis zu 70 Prozent ansteckender als die bisher bekannte Form. Der britische Premierminister Boris Johnson hatte am Samstag betont, es gebe aber keine Hinweise darauf, dass Impfstoffe gegen die Mutation weniger effektiv seien.

Die Ratspräsidentschaft wechselt unter den Mitgliedsstaaten der EU alle sechs Monate. Seit dem 1. Juli hat Deutschland den Vorsitz im Europäischen Rat inne.

spiegel


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