Dieser Kompromiss könnte den Brexit-Deal retten

  22 Dezember 2020    Gelesen: 319
Dieser Kompromiss könnte den Brexit-Deal retten

Noch sind es nur Spekulationen, doch Beobachtern zufolge könnte das schier Unmögliche tatsächlich in Griffweite sein: eine Einigung zwischen der EU und Großbritannien im Brexit-Streit. Medien berichten über einen Kompromiss bei den Fischfangquoten. Die britische Seite hält sich allerdings bedeckt.

Anderthalb Wochen vor dem Ende der Brexit-Übergangsphase haben sich Spekulationen über einen nahen Durchbruch bei der Frage nach dem künftigen Zugang für EU-Fischkutter zu britischen Gewässern verdichtet. Ein Handelspakt in letzter Sekunde scheint damit nicht mehr ausgeschlossen. Wie ein Kompromiss aussehen könnte, skizzierte ein ehemaliges Mitglied des britischen Verhandlungsteams in einem Gastbeitrag für das Nachrichtenportal "Politico".

Raoul Ruparel, einst Berater von Premierministerin Theresa May, hatte sich bereits im vergangenen Jahr einen Namen gemacht, als er den Kompromiss für das Austrittsabkommen korrekt vorhergesagt hatte. Demnach sollen die Fangrechte der EU-Fischkutter über einen Zeitraum von fünf Jahren hinweg nach und nach um 35 Prozent reduziert werden - zuvor lag die Forderung bei 60 Prozent. Die Briten erhalten weiterhin die Möglichkeit, ihre Fische zollfrei auf den europäischen Markt zu bringen.

Flankiert werden soll das mit der Möglichkeit für Brüssel, Zölle einzuführen für den Fall, dass die Briten den Zugang für Fischer aus der EU weiter einengen - jedoch nur in von unabhängiger Seite festgelegter Höhe. Der "Financial Times" zufolge bestätigten EU-Kreise, dass es ein ähnliches Angebot aus London gegeben habe. Auf britischer Seite hieß es nach Angaben der Zeitung hingegen, die Positionen seien immer noch "weit auseinander", und die Gespräche gestalteten sich "brutal kompliziert". Der "Guardian" berichtete ebenfalls von einem derartigen Kompromiss unter Berufung auf Quellen innerhalb der EU.

Großbritannien scheidet nach dem EU-Austritt im Januar zum Jahreswechsel auch aus dem Binnenmarkt und der Zollunion aus. Der anvisierte Vertrag soll Zölle und Handelshemmnisse abwenden. Unterhändler beider Seiten wollen die zuletzt ins Stocken geratenen Gespräche auch am heutigen Dienstag fortsetzen, wie es von beiden Seiten hieß. Sollten die Verhandlungen scheitern, drohen Zölle und andere Handelshemmnisse, die das durch die Coronavirus-Pandemie verursachte Chaos an Großbritanniens Häfen noch verschlimmern könnten.

Vorgeschmack auf No Deal

Frankreich hatte am Sonntag überraschend den kompletten Warenverkehr von Großbritannien am Ärmelkanal gestoppt, nachdem die britische Regierung ihre Erkenntnisse über eine neue Variante des Coronavirus mitgeteilt hatte. Manch einer sah in dem Chaos am Ärmelkanal einen Vorgeschmack auf einen möglichen No Deal.

Premier Boris Johnson zufolge soll der Warenverkehr so schnell wie möglich wieder aufgenommen werden. Ein Datum nannte er jedoch nicht. Die BBC berichtete am Morgen, Johnson und Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hätten sich auf Maßnahmen zur Öffnung der Grenze für Frachttransporte verständigt. Sie sollen später dargelegt werden und am Mittwoch in Kraft treten, berichtete der Sender unter Berufung auf den französischen Europa-Minister Clément Beaune.

Quelle: ntv.de, fzö/dpa/rts


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