Unternehmen bekommen Abschlagszahlungen in Höhe von bis zu 50.000 Euro, Soloselbstständige von bis zu 5000 Euro. Dies gilt bereits bei den Novemberhilfen. Die Bundesregierung hatte die milliardenschweren Hilfen für Unternehmen etwa aus der Gastronomie beschlossen, die ihren Geschäftsbetrieb wegen des Teil-Lockdowns seit Anfang November dicht machen mussten. Erstattet werden über Zuschüsse Umsatzausfälle von bis zu 75 Prozent im Vergleich zum Vorjahresmonat.
Bei der Überbrückungshilfe III, die Fördermonate ab Januar erfasst, werden betriebliche Fixkosten wie Mieten und Pachten erstattet. Der Bund hatte dies auch mit den immensen Kosten für die November- und Dezemberhilfen begründet. Der Höchstbetrag für die Überbrückungshilfe III wurde aber von 200.000 Euro auf 500.000 Euro erhöht. Dieser maximale Zuschuss ist geplant für direkt und indirekt von Schließungen betroffene Unternehmen. Auch bei der Überbrückungshilfe III sind Abschlagszahlungen geplant.
Nachbesserungen bei der Überbrückungshilfe III waren nicht zu erwarten, wie es im Vorfeld der Beratungen von Bund und Ländern am Dienstag aus Kreisen der Bundesregierung hieß. Erwartet wurde, dass der harte Lockdown bis Ende Januar verlängert wird.
Die Bundesregierung rechnet mit einem Finanzvolumen von jeweils rund 15 Milliarden Euro bei den November- sowie Dezemberhilfen. Ab wann die regulären Hilfen ausgezahlt werden, ist offen. Dabei wird zum Beispiel Kurzarbeitergeld abgezogen. Dabei kann es dauern, bis alle Informationen darüber vorliegen.
Wirtschaftsverbände hatten wiederholt Kritik an einer schleppenden Umsetzung der Hilfen geäußert.
snanews
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