Es sei nun noch Zeit, der Gefahr vorzubeugen. Sonst könnten die Zahlen stark steigen. Merkel erläuterte weiter, zwar zeigten die harten Einschnitte Wirkung. Diesen Bemühungen drohe aber „ernsthafte Gefahr“, die man heute klarer sehe. Bisherige Erkenntnisse deuteten darauf hin, dass dieses mutierte Virus sehr viel ansteckender sei. In Deutschland seien bereits einzelne Fälle bekannt.

Verschärfte Maskenpflicht

Einige Aspekte werden deshalb im Vergleich zum bisherigen Lockdown verändert. So wird eine Pflicht zum Tragen einer medizinischen Schutzmaske etwa in Geschäften und in Bussen und Bahnen gelten; Stoffmasken sind dann nicht mehr erlaubt. Außerdem wird angestrebt, das Fahrgastaufkommen im öffentlichen Nahverkehr weiter zu reduzieren. Homeoffice sollen Arbeitgeberinnen und Arbeitgeber überall dort ermöglichen müssen „wo es möglich ist“. Dort, wo weiterhin vor Ort gearbeitet werden müsse und kein ausreichender Abstand gewährleistet sei, werde das Tragen medizinischer Masken verpflichtend. Einen Überblick zu allen Maßnahmen haben wir hier für Sie zusammengestellt.

Schulen bleiben zu

Strittigster Punkt der Beschlüsse ist die weiter anhaltende Schließung von Schulen und Kinderbetreuungseinrichtungen. Baden-Württemberg kündigte bereits an, die Schulen und Kindergärten nach Möglichkeit Anfang Februar schrittweise öffnen zu wollen. Für die Kleinsten sei der Präsenzunterricht in den Schulen am wichtigsten, sagt Ministerpräsident Kretschmann. Die Kultusministerin solle Konzepte entwicklen, um die Ansteckungsgefahr zu minimieren.

Auch der Deutsche Lehrerverband sieht Diskussionsbedarf. Die Politik müsse nun ein Konzept vorlegen, wie mit den entstandenen und entstehenden Lerndefiziten umzugehen sei, sagte Verbandspräsident Meidinger der Katholischen Nachrichten-Agentur. Für einen Teil der Schülerinnen und Schüler sei es wohl notwendig und empfehlenswert, ein Zusatzjahr einzulegen, um die Chancen auf eine erfolgreiche Fortsetzung der Schullaufbahn und einen guten Abschluss zu wahren.

Ziel: Inzidenzwert von maximal 50

Die Bundeskanzlerin hält es für möglich, bis Mitte Februar in Deutschland die angestrebte Sieben-Tage-Inzidenz von maximal 50 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner zu erreichen. Es sei nicht richtig zu sagen, dieses Ziel liege außerhalb der Reichweite, betonte Merkel. „Wir würden es nicht beschließen, wenn man sagen würde, es hat überhaupt gar keine Chance.“

Die Beratungen hatten mehrere Stunden gedauert. Grundlage war eine Beschlussvorlage des Kanzleramts.

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