Demnach müssen Arbeitgeber ihren Beschäftigen ermöglichen, Büroarbeit oder ähnliche Tätigkeiten zuhause auszuführen, wenn keine betriebsbedingten Gründe dagegen sprechen. An einen bestimmten Inzidenzwert ist die Vorgabe nicht geknüpft.
Heil appellierte an die Unternehmen, die neuen Regeln jetzt auch konsequent umzusetzen. Alle Bereiche der Gesellschaft müssten einen Beitrag zur Bekämpfung der Pandemie leisten, davon sei auch das Arbeitsleben nicht ausgenommen, betonte der SPD-Politiker. Zugleich müsse es darum gehen, einen vollständigen Lockdown mit fatalen Folgen für die Volkswirtschaft abzuwenden.
Der Minister betonte, von der neuen Verordnung profitierten auch jene Arbeitnehmer, denen es nicht möglich sei, zuhause zu arbeiten, da mit einer Entlastung des öffentlichen Nahverkehrs zu rechnen sei. Im Notfall könnten die Arbeitsschutzbehörden der Länder auch Kontrollen durchführen und Sanktionen verhängen. Dies sei aber nur das äußerste Mittel, betonte Heil.
Die Verordnung soll kommenden Mittwoch in Kraft treten und zunächst befristet bis Mitte März gelten.
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