Startschwierigkeiten bei der Impfstoff-Produktion seien verständlich, sagte von der Leyen im Deutschlandfunk. Bisher habe AstraZeneca aber keine plausible Erklärung dafür geliefert. „Wir wollen wissen, was los ist“, betonte die Kommissionspräsidentin. Dann könne man gemeinsam daran arbeiten, die Probleme zu lösen. Mit den Unternehmen Biontech undPfizer, die vor kurzem ebenfalls vorübergehend ihre Impfstoff-Liefermengen gekürzt hatten, habe das „sehr gut“ funktioniert.
Teile des Vertrags zwischen EU und AstraZeneca wird veröffentlicht
Die EU-Kommission ist verärgert, weil Großbritannien von den angeführten Lieferschwierigkeiten bisher nichts zu spüren bekommen hat und nach eigenen Angaben alle vereinbarten Impfdosen erhalten hat.
Von der Leyen bekräftigte, dass die EU mit AstraZeneca klare Liefermengen vereinbart habe. Das Unternehmen habe versichert, dass andere Verpflichtungen einer Erfüllung dieses Vertrags nicht entgegenstünden. AstraZeneca behauptet, dass nie Garantien für bestimmte Liefermengen abgegeben worden seien. Der Konzern verweist auf eine „Best effort“-Klausel – also, dass sich AstraZeneca bemühen werde, die Liefermengen einzuhalten. Dem widersprach von der Leyen im Dlf. Die sogenannte „Best effort“-Klausel habe nur gegolten, „solange nicht klar war, ob sie einen Impfstoff entwickeln können. Diese Zeit haben wir jetzt hinter uns. Der Impfstoff ist da.“
Klarheit könnte eine Teil-Veröffentlichung des Vertragswerks bringen. Sie soll heute erfolgen. Einige Passagen bleiben geschwärzt. Dem Deutschlandfunk-Studio in Brüssel liegt das Papier in Auszügen vor.
Staatssekretärin Frazer sagte der BBC, dies geschehe aus Sicherheitsgründen. Die Regierung verheimliche überhaupt nichts.
Heute Empfehlung für AstraZeneca-Impfstoff in der EU?
Die Europäische Arzneimittel-Behörde EMA will entscheiden, ob und – wenn ja – für wen sie die Verabreichung des AstraZeneca-Impfstoffs empfiehlt. Endgültig entscheidet die EU-Kommission über eine Zulassung. Mit einer Empfehlung wird zwar gerechnet, aber vermutlich nur für Personen bis 65 Jahre. Für eine solche Altersbeschränkung hatte sich gestern auch die Ständige Impfkommission beim Robert-Koch-Institut ausgesprochen. Das Bundesgesundheitsministerium erklärte, die derzeit verfügbaren Studien reichten nicht aus für eine Zulassung für ältere Menschen.
Debatte über Aktualisierung der Impfstrategie in Deutschland
Eine beschränkte Zulassung des AstraZeneca-Wirkstoffs könnte in Deutschland eine Änderung der Impfstrategie erforderlich machen. Die SPD-Kovorsitzende Esken sagte der Funke Mediengruppe, zum einen müsse man für ältere Menschen umgehend alternative Impfstoffe beschaffen und zum anderen die Reihenfolge für die Verabreichung überdenken. Von voraussichtlich frei werdenden Ressourcen solle nun vor allem Klinik- und Pflegepersonal als erstes profitieren.
Bundestagsvizepräsident Kubicki von der FDP erklärte hingegen, er sehe keine wesentlichen Auswirkungen auf die Impfreihenfolge. Medizinisches Personal gehöre bereits zur priorisierten Gruppe und sei in der Regel auch jünger als 65 Jahre.
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