Draghi soll Expertenregierung bilden

  03 Februar 2021    Gelesen: 583
Draghi soll Expertenregierung bilden

Der italienische Staatspräsident Mattarella hat den früheren Chef der Europäischen Zentralbank, Draghi, mit der Bildung einer Expertenregierung beauftragt. Er sagte nach einem Gespräch mit Mattarella in Rom, er danke dem Präsidenten für das Vertrauen. Er sei zuversichtlich, dass sich aus den Gesprächen mit den Parteien eine Lösung ergeben werde.

Draghi benötigt für eine Expertenregierung die Unterstützung beider Parlamentskammern. Der frühere Ministerpräsident Renzi mit seiner Kleinpartei Italia Viva und die konservative Forza Italia von Ex-Regierungschef Berlusconi gelten als Unterstützer. Die bislang mitregierende Fünf-Sterne-Bewegung ist jedoch dagegen.

Italien muss Investitionsplan vorlegen

Das Regierungsbündnis unter Ministerpräsident Conte war am Streit über die Verwendung von Hilfsgeldern aus dem EU-Wiederaufbaufonds zerbrochen. Der Versuch einer Neuaflage scheiterte. Italien muss in einigen Wochen einen Investitionsplan bei der EU-Kommission in Brüssel vorlegen, um die Mittel zu bekommen. Dieses Ziel hatte Mattarella als dringende Aufgabe der neuen Regierung betont.

Draghi hatte von November 2011 bis Ende Oktober 2019 in Frankfurt am Main die Geschicke der europäischen Geldpolitik als Präsident der EZB gelenkt. Der gebürtige Römer führte die Notenbank in dieser Zeit durch eine der schwersten Krisen der Eurozone.


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