Nach Putsch in Myanmar: US-Präsident Biden kündigt Sanktionen gegen Militärs an

  11 Februar 2021    Gelesen: 526
Nach Putsch in Myanmar: US-Präsident Biden kündigt Sanktionen gegen Militärs an

US-Präsident Joe Biden hat am Mittwoch die Unterzeichnung eines Dekretes verkündet, welches die die Vorbereitung von Sanktionen gegen Anführer des Militärputsches in Myanmar vorsieht.

„Heute habe ich ein neues Dekret genehmigt, das uns ermöglicht, unverzüglich die Sanktionen gegen Militäranführer zu verhängen, die den Putsch geleitet haben, gegen ihre Unternehmens-Interessen und nahen Familienmitglieder“, so Biden bei der Pressekonferenz.

Der amerikanische Staatschef versprach, dass die USA diese Woche die ersten Ziele der zukünftigen Einschränkungen bestimmen würden. Darüber hinaus erwähnte er eine Verschärfung der Exportkontrolle gegenüber Myanmar und das Einfrieren von amerikanischen Aktiva, von denen ihre Regierung profitieren würden. Biden verwies aber dennoch darauf, dass die USA das Gesundheitswesen sowie die Zivilgesellschaft von Myanmar bewahren und unterstützen werden.

Auch werde der Militärführung der Zugang zu einer Milliarde US-Dollar (gut 800 Millionen Euro) verwehrt, die sich in den USA befänden.

Der Präsident forderte eine sofortige Rückkehr zur Demokratie und dass ihre Grundrechte müssten garantiert werden - „Die Welt sieht zu“, betonte er während seiner Rede. Die Vereinigten Staaten seien bereit, „zusätzliche Maßnahmen zu verhängen“, und würden das auch mit ihren internationalen Partnern koordinieren.

snanews


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