Bundesrat kommt zu 1000. Sitzung zusammen – Rede Steinmeiers

Bundesrat kommt zu 1000. Sitzung zusammen – Rede Steinmeiers

17:34 12 Februar 2021 Gelesen: 1300

Bundesrat kommt zu 1000. Sitzung zusammen – Rede Steinmeiers

Der Bundesrat kommt am Vormittag zu seiner eintausendsten Sitzung zusammen.

Anlässlich des Jubiläums wird Bundespräsident Steinmeier vor der Länderkammer sprechen. Anders als der Bundestag kennt der Bundesrat keine Legislaturperioden, die Sitzungen werden daher seit der ersten Zusammenkunft von 1949 durchnummeriert. Wegen einer Reihe von Sondersitzungen zur Corona-Krise findet die 1000. Sitzung früher statt als ursprünglich geplant.

Der Bundesrat entscheidet heute über die Neuregelung des Elterngeldes, die weitere Aussetzung der Insolvenzantragspflicht sowie das Gesetz für mehr Rechtssicherheit von Notfallsanitätern. Sie sollen künftig bereits vor Eintreffen eines Notarztes bestimmte lebenserhaltende Eingriffe vornehmen dürfen.

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