46. Sitzung des Menschenrechtsrats

  22 Februar 2021    Gelesen: 218
46. Sitzung des Menschenrechtsrats

In Genf beginnt heute die 46. Sitzung des Menschenrechtsrates der Vereinten Nationen.

Er tagt erstmals unter Leitung der Richterin Shameem Khan von den Fidschi-Inseln. Sie hatte sich in einer Kampfabstimmung durchgesetzt. China, Russland und Saudi-Arabien hatten die übliche Konsensentscheidung über den Vorsitz verhindert und wollten andere Kandidaten durchsetzen. Kritiker sehen darin neue Grabenkämpfe um die Bedeutung von Grundrechten.

Der Rat untersucht Verstöße gegen die Menschenrechte und macht Lösungsvorschläge. Seine Entscheidungen sind rechtlich nicht bindend. Das Gremium steht seit längerem in der Kritik, weil unter den Mitgliedstaaten auch Länder sind, in denen die Menschenrechte kaum geachtet werden, darunter China.


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