Malaysia schiebt Hunderte Geflüchtete nach Myanmar ab

  23 Februar 2021    Gelesen: 296
  Malaysia schiebt Hunderte Geflüchtete nach Myanmar ab

Entgegen einer Gerichtsentscheidung und trotz des Staatsstreichs in Myanmar schiebt Malaysia Hunderte Menschen in das Land zurück. Die EU will die verfolgten Rohingya indes stärker unterstützen.

Der Schritt bedeutet formal die Anerkennung der Militärjunta in Myanmar: Malaysia hat mehrere Hundert Geflüchtete in ihr von einem Militärputsch erschüttertes Heimatland zurückgeschickt.

Die Regierung in Kuala Lumpur setzte sich damit laut übereinstimmenden Berichten über die einstweilige Verfügung eines Gerichts hinweg, das einen Abschiebestopp angeordnet hatte. Menschenrechtsgruppen hatten zuvor davor gewarnt, dass die Migranten bei einer Rückkehr nach Myanmar in Lebensgefahr sein könnten.

Die USA und andere westliche Staaten hatten versucht, Malaysia von der Abschiebung abzubringen. Sie verwiesen dabei auch darauf, dass eine solche Kooperation mit den Militärmachthabern in Myanmar letztlich die Junta dort legitimiere. Das Flüchtlingshilfswerk der Vereinten Nationen (UNHCR) hatte bereits seit Längerem kritisiert, von den Behörden keinen Zugang zu den Migranten erhalten zu haben.

Malaysia, wo sich insgesamt mehr als 154.000 Asylsuchende aus Myanmar aufhalten, schuf derweil Tatsachen. Die abgeschobenen Menschen seien auf drei Schiffen der myanmarischen Marine zurückgebracht worden, teilte die Einwanderungsbehörde mit. Asylsuchende oder Geflüchtete der muslimischen Rohingya-Minderheit seien nicht darunter.

spiegel


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