Einigung auf Impfpass – Erleichterung für Pendler?

  26 Februar 2021    Gelesen: 317
Einigung auf Impfpass – Erleichterung für Pendler?

Die 27 Staats- und Regierungschefs der EU haben sich darauf geeinigt, einen digitalen Corona-Impfausweis einzuführen. Der Fraktionsvorsitzende der SPD im Bundestag, Mützenich, begrüßt die Pläne. Er sagte im Deutschlandfunk, es sei gut, dass die Europäische Union die technischen Möglichkeiten schaffe. Es gehe nicht alleine um private Reisen, sondern um das Management von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern an den Grenzen.

Durch weitere Maßnahmen wie Tests sollen dem SPD-Politiker zufolge Öffnungen in Bereichen wie Einzelhandel und Kultur möglich werden.

Rund 3 Monate Vorbereitung

Bundeskanzlerin Merkel zufolge veranschlagte etwa drei Monate bis zur Fertigstellung der technischen Grundlage. Mit einem solchen Impfpass wird die Hoffnung verbunden, in der Pandemie wieder Tourismus zu ermöglichen. Vor allem Urlaubsländer wie Spanien, Portugal und Griechenland sowie Österreich wollen so Tourismus sichern.

Anders sieht das die deutsche Regierung: Momentan könnte ein Impfausweis noch keine Rolle spielen, so Merkel, weil bisher ein zu geringer Teil der Bevölkerung immunisiert worden sei. Auch später werde nicht der Impfpass allein entscheiden, wer reisen dürfe und wer nicht. Das könne auch über Tests geschehen.

Impfungen noch längere Zeit erforderlich

Die Kanzlerin rechnet nach eigenen Worten damit, dass wegen der Corona-Mutationen noch lange Zeit Impfungen erforderlich sein werden. Sie sagte, es könne sein, dass man über längere Jahre immer in der Lage sein müsse zu impfen.

Thema beim EU-Video-Gipfel waren auch Kontrollen, wie sie die Bundesrepublik an den Grenzen zu Tschechien und Tirol eingeführt hat. Merkel sagte, Kontrollen an der Grenze zu Frankreich stünden nicht auf der Tagesordnung. Die Frage wird gestellt, weil sich in der französischen Region Moselle verstärkt Corona-Mutationen ausbreiten. Das Département Moselle grenzt an das Saarland und an Rheinland-Pfalz.

Heute geht es auf der Video-Konferenz der EU-Staats- und Regierungschefs um Fragen der Sicherheit und Verteidigung. Dazu ist auch Nato-Generalsekretär Stoltenberg geladen.


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