Zu Hause verhasst, im Westen

Zu Hause verhasst, im Westen geachtet

18:00 28 Februar 2021 Gelesen: 475

Michail Gorbatschow ist der letzte Staats- und Parteichef der 1991 untergegangenen Sowjetunion. Er ist maßgeblich am politischen Umbruch Europas beteiligt. Im eigenen Land scheitert er mit seinen Reformversuchen.

Ist er ein Reformer oder doch nur der Mann, der die große und mächtige Sowjetunion zerstört hat? An Michail Gorbatschow scheiden sich die Geister. Seine Amtszeit als erster Mann in Moskau war mit lediglich fast sieben Jahren für sowjetische Verhältnisse relativ kurz. Zwar saß er länger als die 1984 beziehungsweise 1985 gestorbenen KPdSU-Generalsekretäre Juri Andropow und Konstantin Tschernenko im Kreml. Aber diese beiden waren bei Amtsantritt bereits alt und schwer krank. Spötter regten kurz vor Gorbatschows Machtübernahme im März 1985 an, den UN-Sitz von New York nach Moskau zu verlegen, weil sich die Spitzenpolitiker der Welt dort ohnehin jedes Jahr zum Begräbnis treffen würden.

So war es nicht verwunderlich, dass die Welt gebannt auf die Nachricht reagierte, dass nun ein 54-Jähriger die Geschicke der kommunistischen Supermacht bestimmen sollte. Denn bereits vor Andropow und Tschernenko hatte es eine lange Phase der Stagnation gegeben - untermauert durch ein jahrelanges Dahinsiechen des Leonid Breschnew.

Dass mit Gorbatschows Einzug in den Kreml frischer Wind kommen würde, deutete sich bereits an. Die britische Premierministerin Margaret Thatcher war 1983 nach einem Treffen jedenfalls sehr angetan vom damaligen KPdSU-Politbüromitglied. "Mit dem Mann kann man Geschäfte machen", kabelte sie an US-Präsident Ronald Reagan nach Washington. Gorbatschow sei ein Funktionär neuen Typs - offen, charmant und eloquent. Dabei war der Mann aus der nordkaukasischen Region Stawropol bereits jahrzehntelang als Parteiapparatschik tätig. Thatchers deutscher Kollege Helmut Kohl brauchte etwas länger, um zur gleichen Meinung wie die "eiserne Lady" zu gelangen.

Aus dem frischen Wind wurde ein Orkan, der die europäische Landkarte nachhaltig veränderte. Sicher ist, dass Gorbatschow das nicht wollte. Der Parteichef plante eine Reform des kommunistischen Systems in seinem Riesenreich. Gemeinsam mit seinen Mitstreitern, allen voran Alexander Jakowlew und Außenminister Eduard Schewardnadse, machte sich Gorbatschow sofort an die Arbeit, um das verkrustete Sowjetsystem aufzubrechen. Glasnost (Offenheit, Transparenz) und Perestroika (Umgestaltung) sind bis heute die bestimmenden Begriffe der Gorbatschow-Ära.

Abschied von der Breschnew-Doktrin

Mitte der 1980er Jahre liegt die zweite Supermacht neben den USA ökonomisch am Boden. Der militärisch-industrielle Komplex verschlingt Unsummen, die Versorgung der Bevölkerung mit dem Allernotwendigsten kann kaum noch gewährleistet werden. Die Sowjetunion hat bereits zu Gorbatschows Amtsantritt den ökonomischen Wettbewerb mit den USA verloren. Die Hochrüstungs-Politik der Reagan-Administration setzt ihr zunehmend zu. Es liegt also im wirtschaftlichen Interesse der UdSSR, dass Gorbatschow das Gespräch mit dem Westen sucht, um einen Entspannungsprozess in Gang zu setzen. Gleichzeitig steht er vor der Herkulesaufgabe, die ineffektive sowjetische Planwirtschaft auf Wachstumskurs zu bringen. Wie sich später herausstellen soll, ist gerade das ein unmögliches Unterfangen.

In der Außenpolitik stellen sich für Gorbatschow schnell Erfolge ein. Die Chemie zwischen dem Kommunisten und dem kalifornischen Konservativen Ronald Reagan stimmt. Das wachsende Vertrauen zwischen beiden Politikern mündet in Abrüstungsverträge. Die Ära des Kalten Krieges neigt sich dem Ende zu, weil Gorbatschow auch wichtige Vorleistungen erbringt. Gegen den Widerstand in den eigenen Reihen beordert er die sowjetischen Truppen aus Afghanistan zurück. 1988 distanziert sich der KPdSU-Generalsekretär von der Breschnew-Doktrin. Damit können die Staaten des Warschauer Pakts ihre Geschicke fortan selbst bestimmen. Dies ermöglicht - sieht man von Rumänien ab - die überwiegend friedlichen Revolutionen in Mittel- und Osteuropa, in deren Folge auch die Wiedervereinigung Deutschlands möglich wurde.

Innenpolitisch verschärft sich die Lage dagegen. Gorbatschow bekommt die desolate Wirtschaft nicht in den Griff. Die Menschen stehen teilweise vor leeren Geschäften. Die eingeleiteten Wirtschaftsreformen erweisen sich als nicht ausreichend, weil Gorbatschow das sowjetische Grundübel - die ineffektive Planwirtschaft - nicht antastet. Es brodelt im Riesenreich, und die Politik der Offenheit ermöglicht es, dass sich Nationalitätenkonflikte entladen. Mit Aserbaidschan und Armenien befinden sich zwei Kaukasusrepubliken im Krieg um Berg-Karabach. Die von der UdSSR 1940 annektierten baltischen Republiken streben nach Unabhängigkeit. In Moskau verzeihen Hardliner ihrem Generalsekretär den Verlust der Satellitenstaaten nicht. Die Sowjetunion beginnt zu zerfallen, der ehemalige Hoffnungsträger Gorbatschow, der sich im März 1990 auf dem Volkskongress der Volksdeputierten noch zum sowjetischen Präsidenten wählen lässt, gerät in Bedrängnis. Auch die Verleihung des Friedensnobelpreises stärkt Gorbatschows Stellung in Moskau nicht.

Gorbatschows Tragik besteht darin, dass er zunächst nicht erkennen will, dass das kommunistische System nicht reformierbar ist. Sein Lavieren zwischen Reformern und Konservativen in der KPdSU führt dazu, dass es immer einsamer um ihn wird. Sein ärgster Widersacher Boris Jelzin - seit Frühjahr 1991 freigewählter Präsident der Russischen Föderation - arbeitet gegen die Moskauer Zentralgewalt und betreibt deren Schwächung. Er nutzt den Putsch der Ewiggestrigen gegen Gorbatschow im August 1991, um seinen Konkurrenten abzuservieren und gleichzeitig auf russischem Boden die KPdSU zu verbieten. Jelzin demütigt Gorbatschow auf einer Sitzung des russischen Parlaments regelrecht. Ende 1991 verschwindet die Supermacht sang- und klanglos von der Landkarte. Gorbatschows Verdienst es ist, dass die Sowjetunion implodiert und ihr Zerfall nicht den Rest Europas mit in die Tiefe reißt.

Politisches Comeback gescheitert

Im Ausland hoch angesehen, bei vielen Menschen im eigenen Land verhasst: Die letzten Monate im Kreml verbringt Gorbatschow als Präsident ohne Land. Die Republiken sagen sich von ihm los, die Sowjetunion ist nur noch eine leere Hülle. Unter anderem ist es auch diese schwere politische Niederlage, die Gorbatschow umdenken lässt. Er versteht sich nach seiner Entmachtung als Sozialdemokrat und versucht, in Russland politisch Fuß zu fassen - vergeblich. Bei der Präsidentenwahl 1996 erhält er 0,5 Prozent der abgegebenen Stimmen. Den ökonomischen Umbruch in der Föderation unter Jelzin sieht er als ungezügelten Kapitalismus. Gleichzeitig verklärt Gorbatschow aber seine gescheiterte Perestroika als sozialdemokratisches Programm, das durch die Jelzinschen Marktreformen nicht zu Ende geführt wurde.

Vor allem im wiedervereinigten Deutschland wird er dennoch regelrecht gefeiert: Gorbatschow bleibt auch ohne Macht der Politik treu. Er gründet 1993 das Internationale Grüne Kreuz, eine Umweltschutzorganisation, die sich für Nachhaltigkeit einsetzt. Sie hat das Ziel, Konflikte zu lösen und zu verhindern, die durch Umweltzerstörung herbeigeführt wurden und Hilfe zu leisten, wo Umweltzerstörung als Folge von Krieg oder Konflikten auftritt. Gorbatschow wird auch Mitglied im Club of Rome, bei der Erörterung globaler Probleme ist seine Meinung gefragt.

Einen schweren Verlust erleidet Gorbatschow 1999, seine Frau Raissa stirbt in der Universitätsklinik Münster an Leukämie. An ihrem Sarg steht ein gebrochener Mann, der danach lange die Öffentlichkeit meidet. Auch Gorbatschow ist nicht mehr der Gesündeste. Die Spekulationen über seinen Zustand münden im Sommer 2013 in eine Falschmeldung über seinen Tod. "Sie hoffen vergeblich. Ich bin lebendig, und mir geht es gut", dementiert er. Medienberichten zufolge leidet Gorbatschow an Diabetes.

Was er sich zum Geburtstag wünscht: "Unterstützung und Freundschaft"

Er lässt sich aber nicht unterkriegen. Die sich rapide verschlechternden Beziehungen zwischen Russland und dem Westen in Folge der Ukraine-Krise rufen Gorbatschow auf den Plan. Bei Auslandsauftritten wird er nicht müde, das Verhalten von Präsident Wladimir Putin zu erklären und gleichzeitig das des Westens gegenüber Moskau nach dem Ableben der Sowjetunion anzuprangern. Sein Hauptkritikpunkt ist die Ausdehnung der NATO bis an die russische Grenze. Gorbatschow pocht dabei auf mündliche Zusagen aus der Umbruchzeit, die allerdings nicht zu Papier gebracht und damit nicht völkerrechtlich bindend sind. Sein Engagement ist damit nicht völlig uneigennützig, denn es geht um sein außenpolitisches Lebenswerk. Hinsichtlich Putins restriktiver Innenpolitik hält Gorbatschow auch mit Kritik nicht hinterm Berg.

An diesem Dienstag wird Gorbatschow 90. Die meisten Russen dürfte das herzlich wenig interessieren. Für sie ist er der Mann, der für die Zerstörung der Sowjetunion und den darauf folgenden Niedergang Russlands verantwortlich ist. Für den Westen dagegen ist er ein Reformer, der sich große Verdienste bei der Beseitigung des eisernen Vorhang in Europa erworben hat.

Er selbst meldet sich bis heute oft zu Wort, wenn auch wegen seines hohen Alters und der Corona-Pandemie lediglich über seine Internetseite gorby.ru. Derzeit liegt er im Krankenhaus, wie er in einem dort veröffentlichten Interview sagt. Was er sich zu seinem Geburtstag wünsche? "Unterstützung und Freundschaft. Ich brauche nichts anderes."

Quelle: ntv.de

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