Bundestag stimmt über Verlängerung „epidemischer Notlage“

23 November 2024

Bundestag stimmt über Verlängerung „epidemischer Notlage“ ab

17:02 04 März 2021 Gelesen: 728

Bundestag stimmt über Verlängerung „epidemischer Notlage“ ab

Der Bundestag entscheidet heute darüber, ob für Deutschland weiterhin eine „epidemische Notlage von nationaler Tragweite“ besteht.

Sie ist die Rechtsgrundlage für die Maßnahmen zum Schutz der Gesundheit in der Corona-Pandemie und würde Ende des Monats automatisch enden. In der zur Abstimmung stehenden Gesetzesfassung wurden einige Passagen geändert. Unter anderem sollen Beschränkungen künftig nicht mehr nur am Inzidenzwert, sondern auch an anderen Kennzahlen fesgemacht werden dürfen.

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17:54 COP29-Unterhändler: Bakus Entscheidungen bestimmen das nächste Jahrzehnt des Pariser Abkommens
17:38 Aserbaidschan und Internationale Straßentransportunion erörtern die Entwicklung des Mittleren Korridors
17:26 Auf der COP29 fand eine Veranstaltung zur Stärkung des Klimaschutzes im Tourismus statt
17:11 COP29 veranstaltet Runden Tisch zur Ökologisierung des städtischen Verkehrs
16:58 Während der neun Tage der COP29 wurden etwa 378.000 Passagiere befördert
16:37 Kasachischer Minister: „Der gesamte Gütertransport über den Mittleren Korridor ist um 68 % gestiegen“
16:12 Sprecherin des Milli Majlis Sahiba Gafarova unternahm eine Geschäftsreise nach Russland
16:00 Aserbaidschanisches Außenministerium bestellt französische Botschafterin ein
15:53 ASCO hat das Emissionsziel der IMO für 2030 früher als geplant erreicht
15:44 Iranischer Außenminister warnte die AEBA
15:28 Auf der COP29 setzen die entwickelten Länder ihre Bemühungen fort, große Volkswirtschaften für die Klimafinanzierung zu gewinnen
15:10 Türkische Armee führte eine neue Operation im Irak durch und drei Terroristen wurden getötet
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14:39 Militärinstitut veranstaltet wissenschaftlich-praktische Konferenz
14:34 Rashad Nabiyev: „Ziel ist es, bis 2030 alle Busse zu elektrifizieren“
14:22 Absichtserklärung zum Bau eines Windkraftwerks in Kalbadschar unterzeichnet
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13:18 Auf der COP29 findet eine Nebenveranstaltung zu juristischen Perspektiven bei Rechtsstreitigkeiten zum Klimawandel statt
13:01 Inger Andersen: Der Tourismus verursacht 8,8 % der weltweiten CO2-Emissionen
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11:45 Aserbaidschan und Pakistan prüfen Möglichkeiten einer militärischen Zusammenarbeit
10:54 Aserbaidschan und Iran besprechen militärische Zusammenarbeit
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20:51 Aserbaidschans Energieminister trifft sich mit OPEC-Generalsekretär
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19:07 Aserbaidschanischer Ministerpräsident trifft WHO-Regionaldirektor für Europa
18:12 Ministerin der Vereinigten Arabischen Emirate lobt Start der Baku-Harmonischen Klimainitiative für Landwirte bei der COP29
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17:09 Martina Otto: Die Reduzierung der Methanemissionen sollte als dringende Klimapriorität behandelt werden
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15:25 Veranstaltung zum Thema „Klimabildung: Entscheidende Rolle von Jugendlichen und Pädagogen“ findet am Rande der COP29 statt
15:11 Aserbaidschan und Italien erkunden Möglichkeiten für eine Bildungskooperation
14:52 Globale Erwärmung betrifft direkt Millionen von Menschen, die in der Kaspischen Region leben
14:45 COP29 befasst sich mit Umweltproblemen und Verschmutzungsquellen im Kaspischen Meer
14:38 Österreichischer Minister: Wir haben uns in Baku in einem kritischen Moment für die Menschheit versammelt
14:23 Aserbaidschan bot den Parteien auf der COP29 eine Plattform für Verhandlungen
13:59 UNEP-Exekutivdirektorin warnt vor 85-prozentigem Anstieg der festen Abfälle in den kommenden Jahrzehnten
13:40 Mukhtar Babayev: „20 % der Methanemissionen entfallen auf den Abfallsektor“
13:20 Es wurde vorgeschlagen, die Kosten für die Erkennung von Krebszellen von der gesetzlichen Krankenversicherung zu übernehmen
13:17 „Wir legen besonderes Augenmerk auf die Reduzierung der Methanemissionen“
13:11 Aserbaidschan fördert den Aufbau klimawandelresistenter Gesundheitssysteme
13:03 Während der acht Tage der COP29 wurden etwa 332.000 Passagiere befördert
12:57 FAO: Klimawandel ist ein wesentlicher Faktor für Ernährungsunsicherheit
12:46 Aktualisierte Atomdoktrin in Russland verabschiedet
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12:11 Samir Sharifov: „Nächstes Jahr werden 311 Millionen Manat an Binnenvertriebene verteilt, die den Haushalt verabschiedet haben“
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11:11 Außenministerium hat Informationen über die von Aserbaidschan mitverfasste Resolution des UN-Ausschusses für vermisste Personen veröffentlicht
10:46 Rechnungskammer: Aserbaidschan wird in diesem Jahr etwa 38 Milliarden Kubikmeter Rohgas produzieren
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