Bundestag stimmt über Verlängerung „epidemischer Notlage“

23 November 2024

Bundestag stimmt über Verlängerung „epidemischer Notlage“ ab

17:02 04 März 2021 Gelesen: 727

Bundestag stimmt über Verlängerung „epidemischer Notlage“ ab

Der Bundestag entscheidet heute darüber, ob für Deutschland weiterhin eine „epidemische Notlage von nationaler Tragweite“ besteht.

Sie ist die Rechtsgrundlage für die Maßnahmen zum Schutz der Gesundheit in der Corona-Pandemie und würde Ende des Monats automatisch enden. In der zur Abstimmung stehenden Gesetzesfassung wurden einige Passagen geändert. Unter anderem sollen Beschränkungen künftig nicht mehr nur am Inzidenzwert, sondern auch an anderen Kennzahlen fesgemacht werden dürfen.

Tags:

Newsticker

Botschafter Brasiliens: Wir hoffen, dass die COP30 für ihre hochrangige Organisation Anerkennung findet

Botschafter Brasiliens: Wir hoffen, dass die COP30 für ihre hochrangige Organisation Anerkennung findet

Stellvertretender Vorsitzender der Partei Neues Aserbaidschan nimmt an der 12. Generalversammlung von ICAPP teil

Stellvertretender Vorsitzender der Partei Neues Aserbaidschan nimmt an der 12. Generalversammlung von ICAPP teil

TÜV Report 2025 - diese Autos sind die besten

TÜV Report 2025 - diese Autos sind die besten

Leyla Aliyeva beteiligt sich an Baumpflanzaktion in Baku

Leyla Aliyeva beteiligt sich an Baumpflanzaktion in Baku

Aserbaidschan und Israel gründen neue Arbeitsgruppe zur Zusammenarbeit

Aserbaidschan und Israel gründen neue Arbeitsgruppe zur Zusammenarbeit

Präsident: Aserbaidschan hat günstige Bedingungen für dauerhaften Frieden im Südkaukasus geschaffen

Präsident: Aserbaidschan hat günstige Bedingungen für dauerhaften Frieden im Südkaukasus geschaffen

Deutsche Außenministerin: Finanzierung und Minderung sind der Schlüssel zur Bekämpfung des Klimawandels

Deutsche Außenministerin: Finanzierung und Minderung sind der Schlüssel zur Bekämpfung des Klimawandels

Aserbaidschans Außenminister äußert sich besorgt über unbegründete Hetzkampagne gegen das Land

Aserbaidschans Außenminister äußert sich besorgt über unbegründete Hetzkampagne gegen das Land

Sahiba Gafarova spricht auf dem 57. Plenum der Interparlamentarischen Versammlung der GUS-Mitgliedstaaten

Sahiba Gafarova spricht auf dem 57. Plenum der Interparlamentarischen Versammlung der GUS-Mitgliedstaaten

COP29-Präsidentschaft veröffentlicht Erklärung zu Klimafinanzierungszielen und Konsultationsprozess

COP29-Präsidentschaft veröffentlicht Erklärung zu Klimafinanzierungszielen und Konsultationsprozess

Präsident Ilham Aliyev: ICAPP hat sich als prestigeträchtige Plattform für Zusammenarbeit etabliert

Präsident Ilham Aliyev: ICAPP hat sich als prestigeträchtige Plattform für Zusammenarbeit etabliert

Präsident des Kongo trifft kongolesische Studenten der BHOS

Präsident des Kongo trifft kongolesische Studenten der BHOS

Kann Tesla sportlich? Model 3 Performance ausprobiert

Kann Tesla sportlich? Model 3 Performance ausprobiert

Aserbaidschan und Türkei diskutieren Projekte zur Versorgung mit grüner Energie

Aserbaidschan und Türkei diskutieren Projekte zur Versorgung mit grüner Energie

Aserbaidschan und Ungarn erörtern europäische Energiesicherheit

Aserbaidschan und Ungarn erörtern europäische Energiesicherheit

Auf der COP29 werden grüne Initiativen erörtert, die in Afrika umgesetzt werden

Auf der COP29 werden grüne Initiativen erörtert, die in Afrika umgesetzt werden

Ab 2026 wird die Zahl der Teams in der „Formel 1“ steigen

Ab 2026 wird die Zahl der Teams in der „Formel 1“ steigen

Assistent des Präsidenten Russlands: Moskau und Baku planen gemeinsame Projekte im Klimabereich

Assistent des Präsidenten Russlands: Moskau und Baku planen gemeinsame Projekte im Klimabereich

Deutsche Außenministerin: Finanzierung und Minderung sind der Schlüssel zur Bekämpfung des Klimawandels

Deutsche Außenministerin: Finanzierung und Minderung sind der Schlüssel zur Bekämpfung des Klimawandels

Aserbaidschans Außenminister äußert sich besorgt über unbegründete Hetzkampagne gegen das Land

Aserbaidschans Außenminister äußert sich besorgt über unbegründete Hetzkampagne gegen das Land

Auf der COP29 werden grüne Initiativen erörtert, die in Afrika umgesetzt werden

Auf der COP29 werden grüne Initiativen erörtert, die in Afrika umgesetzt werden

TÜV Report 2025 - diese Autos sind die besten

TÜV Report 2025 - diese Autos sind die besten

Leyla Aliyeva beteiligt sich an Baumpflanzaktion in Baku

Leyla Aliyeva beteiligt sich an Baumpflanzaktion in Baku

Präsident: Aserbaidschan hat günstige Bedingungen für dauerhaften Frieden im Südkaukasus geschaffen

Präsident: Aserbaidschan hat günstige Bedingungen für dauerhaften Frieden im Südkaukasus geschaffen

COP29-Präsidentschaft veröffentlicht Erklärung zu Klimafinanzierungszielen und Konsultationsprozess

COP29-Präsidentschaft veröffentlicht Erklärung zu Klimafinanzierungszielen und Konsultationsprozess

Sahiba Gafarova spricht auf dem 57. Plenum der Interparlamentarischen Versammlung der GUS-Mitgliedstaaten

Sahiba Gafarova spricht auf dem 57. Plenum der Interparlamentarischen Versammlung der GUS-Mitgliedstaaten

Aserbaidschan und Israel gründen neue Arbeitsgruppe zur Zusammenarbeit

Aserbaidschan und Israel gründen neue Arbeitsgruppe zur Zusammenarbeit

Botschafter Brasiliens: Wir hoffen, dass die COP30 für ihre hochrangige Organisation Anerkennung findet

Botschafter Brasiliens: Wir hoffen, dass die COP30 für ihre hochrangige Organisation Anerkennung findet

Stellvertretender Vorsitzender der Partei Neues Aserbaidschan nimmt an der 12. Generalversammlung von ICAPP teil

Stellvertretender Vorsitzender der Partei Neues Aserbaidschan nimmt an der 12. Generalversammlung von ICAPP teil

Präsident des Kongo trifft kongolesische Studenten der BHOS

Präsident des Kongo trifft kongolesische Studenten der BHOS

Aserbaidschan und Ungarn erörtern europäische Energiesicherheit

Aserbaidschan und Ungarn erörtern europäische Energiesicherheit

Präsident Ilham Aliyev: ICAPP hat sich als prestigeträchtige Plattform für Zusammenarbeit etabliert

Präsident Ilham Aliyev: ICAPP hat sich als prestigeträchtige Plattform für Zusammenarbeit etabliert

Aserbaidschan und Türkei diskutieren Projekte zur Versorgung mit grüner Energie

Aserbaidschan und Türkei diskutieren Projekte zur Versorgung mit grüner Energie

Kann Tesla sportlich? Model 3 Performance ausprobiert

Kann Tesla sportlich? Model 3 Performance ausprobiert

Newsticker
Meistgelesene

20:25 Botschafter Brasiliens: Wir hoffen, dass die COP30 für ihre hochrangige Organisation Anerkennung findet
20:07 Stellvertretender Vorsitzender der Partei Neues Aserbaidschan nimmt an der 12. Generalversammlung von ICAPP teil
19:40 TÜV Report 2025 - diese Autos sind die besten
18:52 Leyla Aliyeva beteiligt sich an Baumpflanzaktion in Baku
18:24 Aserbaidschan und Israel gründen neue Arbeitsgruppe zur Zusammenarbeit
18:00 Präsident: Aserbaidschan hat günstige Bedingungen für dauerhaften Frieden im Südkaukasus geschaffen
17:48 Deutsche Außenministerin: Finanzierung und Minderung sind der Schlüssel zur Bekämpfung des Klimawandels
17:29 Aserbaidschans Außenminister äußert sich besorgt über unbegründete Hetzkampagne gegen das Land
17:12 Sahiba Gafarova spricht auf dem 57. Plenum der Interparlamentarischen Versammlung der GUS-Mitgliedstaaten
17:00 COP29-Präsidentschaft veröffentlicht Erklärung zu Klimafinanzierungszielen und Konsultationsprozess
16:47 Präsident Ilham Aliyev: ICAPP hat sich als prestigeträchtige Plattform für Zusammenarbeit etabliert
16:25 Präsident des Kongo trifft kongolesische Studenten der BHOS
16:11 Kann Tesla sportlich? Model 3 Performance ausprobiert
15:35 Aserbaidschan und Türkei diskutieren Projekte zur Versorgung mit grüner Energie
15:16 Aserbaidschan und Ungarn erörtern europäische Energiesicherheit
15:00 Auf der COP29 werden grüne Initiativen erörtert, die in Afrika umgesetzt werden
14:35 Ab 2026 wird die Zahl der Teams in der „Formel 1“ steigen
14:03 Assistent des Präsidenten Russlands: Moskau und Baku planen gemeinsame Projekte im Klimabereich
13:43 Türkische Armee hat in Syrien fünf PKK-Terroristen getötet
13:07 Nächste Woche findet eine außerordentliche Sitzung des Ukraine-NATO-Rates statt
12:48 NATO-Generalsekretär wird die Vereinigten Staaten besuchen, um die Ukraine-Frage zu besprechen
12:43 „Produktion und Entsorgung von Plastik werden jedes Jahr 3 Gigatonnen CO2 ausstoßen“
12:31 Leyla Aliyeva und Arzu Aliyeva besuchen Ausstellungen im Nationalen Kunstmuseum
12:27 Präsident Ilham Aliyev empfängt israelischen Minister für Verkehr und Verkehrssicherheit
12:12 Kim Jong Un: Washingtons Politik der Feindseligkeit gegenüber Pjöngjang hat sich nicht geändert
11:54 Aserbaidschanisches Parlament kritisiert den Beschluss der luxemburgischen Abgeordnetenkammer
11:14 Britische Regierung ist bereit, Netanyahu und Galant zu verhaften
10:30 SGD hat die für COP29 gestellten Aufgaben ordnungsgemäß erfüllt
10:02 USA war bewusst, dass Russland eine ballistische Rakete abfeuern würde
09:43 Assistent des Präsidenten bezeichnet voreingenommenen Artikel von Politico als abscheuliches Beispiel für Desinformation
09:24 Parlamentsvorsitzende von Aserbaidschan spricht auf der Sitzung des Interparlamentarischen Rates der GUS
09:06 Dscheyhun Bayramov bespricht regionale und bilaterale Fragen mit seinem usbekischen Amtskollegen
19:55 Soldaten der aserbaidschanischen Armee nehmen an Forum in Saudi-Arabien teil
18:05 Leyla Aliyeva nimmt am COP29-Panel zum Schutz seltener Arten teil
17:48 António Guterres: Ich bin zuversichtlich, dass eine Einigung erzielt werden kann
17:34 Außenminister von Aserbaidschan und Ägypten führen Telefongespräch
16:28 Antonio Guterres: Finanzierung ist keine Wohltätigkeit, sondern Investition gegen Zerstörung und Klimachaos
16:12 Fidschi-Beamter: „Es können Pläne entwickelt werden, um die Ziele des Pariser Abkommens zu unterstützen“
15:53 Umweltministerin des Vereinigten Königreichs: „Diejenigen, die am wenigsten Verantwortung für die Wasserkrise tragen, sind diejenigen, die am meisten leiden“
15:43 Jeyhun Bayramov sprach mit Badr Abdelati, dem Minister für auswärtige Angelegenheiten, Migration und Angelegenheiten der im Ausland lebenden Ägypter
15:21 UN-Beamter lobt Aserbaidschans Bemühungen zur Bekämpfung des Klimawandels
14:45 „Mehr als eine Million Tier- und Pflanzenarten könnten durch den Klimawandel aussterben“
14:35 COP29-Präsident: Auswirkungen des Klimawandels vertiefen geschlechtsspezifische Ungleichheiten
14:20 „Baku-Dialog zum Thema Wasser kann einen großen Beitrag zu konkreten Aktivitäten leisten“
13:59 Israel ist bereit, sein Wissen und seine Technologien im Kampf gegen die Klimakrise mit anderen Ländern zu teilen
13:36 Absichtsprotokoll für den Baku-Dialog über Wasser als Klimaschutz unterzeichnet
13:17 Noura Hamladji: Jeder muss zum Klimaschutz beitragen
12:34 Auf der COP29 wird über den Beitrag des Wissens indigener Völker zur Bewältigung der Klimakrise diskutiert
12:12 Auf der COP29 finden Diskussionen über einen gerechten Übergang zu grüner Wirtschaft auf dem Arbeitsmarkt statt
11:41 ANAMA und TikTok-Vertreter diskutieren über die Ausweitung der Popularisierung des Kampfes gegen die Minenbedrohung
11:28 Aserbaidschanische und türkische Seestreitkräfte beginnen gemeinsame Übung
10:38 In Armenien wurde die Leiche eines indischen Staatsbürgers entdeckt
10:19 NATO wird die Unterwasserinfrastruktur der Ostsee kontrollieren
09:57 Schottisches Parlament unterstützt COP-Waffenstillstandsinitiative
09:35 UN-Chef Guterres in Aserbaidschan eingetroffen
09:19 Im Rahmen der COP29 findet eine Podiumsdiskussion zum Thema Inklusivität für eine grüne Welt statt
09:01 Aserbaidschan und Vereinigte Arabische Emirate prüfen Investitionen in den Übergang zur grünen Wirtschaft
19:28 Kia EV3 - im Kompaktformat zu neuer Größe
17:54 COP29-Unterhändler: Bakus Entscheidungen bestimmen das nächste Jahrzehnt des Pariser Abkommens
17:38 Aserbaidschan und Internationale Straßentransportunion erörtern die Entwicklung des Mittleren Korridors
17:26 Auf der COP29 fand eine Veranstaltung zur Stärkung des Klimaschutzes im Tourismus statt
17:11 COP29 veranstaltet Runden Tisch zur Ökologisierung des städtischen Verkehrs
16:58 Während der neun Tage der COP29 wurden etwa 378.000 Passagiere befördert
16:37 Kasachischer Minister: „Der gesamte Gütertransport über den Mittleren Korridor ist um 68 % gestiegen“
16:12 Sprecherin des Milli Majlis Sahiba Gafarova unternahm eine Geschäftsreise nach Russland
16:00 Aserbaidschanisches Außenministerium bestellt französische Botschafterin ein
15:53 ASCO hat das Emissionsziel der IMO für 2030 früher als geplant erreicht
15:44 Iranischer Außenminister warnte die AEBA
15:28 Auf der COP29 setzen die entwickelten Länder ihre Bemühungen fort, große Volkswirtschaften für die Klimafinanzierung zu gewinnen
15:10 Türkische Armee führte eine neue Operation im Irak durch und drei Terroristen wurden getötet
14:53 Dion George: Die Klimafinanzierung muss auf 1,3 Billionen Dollar pro Jahr erhöht werden
14:39 Militärinstitut veranstaltet wissenschaftlich-praktische Konferenz
14:34 Rashad Nabiyev: „Ziel ist es, bis 2030 alle Busse zu elektrifizieren“
14:22 Absichtserklärung zum Bau eines Windkraftwerks in Kalbadschar unterzeichnet
14:09 Diana Walker: „Bis 2027 sollen 90 Millionen Touristen in die USA locken“
13:43 Kaspische Staaten unterzeichnen Memorandum
13:18 Auf der COP29 findet eine Nebenveranstaltung zu juristischen Perspektiven bei Rechtsstreitigkeiten zum Klimawandel statt
13:01 Inger Andersen: Der Tourismus verursacht 8,8 % der weltweiten CO2-Emissionen
12:50 UNWTO: COP29 schreibt Geschichte, indem sie den Tourismus auf die globale Klimaagenda setzt
12:33 Aserbaidschans Ministerium für Wissenschaft und Bildung und Weltbank erkunden Möglichkeiten für eine Zusammenarbeit
12:10 Aserbaidschan ist Gastgeber des Weltstädteforums und Weltumwelttags
11:45 Aserbaidschan und Pakistan prüfen Möglichkeiten einer militärischen Zusammenarbeit
10:54 Aserbaidschan und Iran besprechen militärische Zusammenarbeit
10:42 Erstes Ministertreffen zu verstärkten Klimaschutzmaßnahmen im Tourismus beginnt auf der COP29
09:34 USA wollen offenbar Minen an Kiew liefern
09:11 Leyla Aliyeva nimmt an Freilassungsaktion für Jungfische in der Grünen Zone der Klimakonferenz COP29 teil
21:35 Präsident der Parlamentarischen Versammlung des Mittelmeerraums über Aserbaidschans Projekte für grüne Energie informiert
20:51 Aserbaidschans Energieminister trifft sich mit OPEC-Generalsekretär
20:20 Audi, Cadillac, Mazda, Toyota - vier spannende Diesel im Kurztest
19:50 WHO-Regionaldirektor für Europa über Erfolge der COP29 informiert
19:22 Leiter der Präsidialverwaltung Aserbaidschans trifft sich mit Delegation unter Leitung der Exekutivdirektorin von UN-Habitat
19:07 Aserbaidschanischer Ministerpräsident trifft WHO-Regionaldirektor für Europa
18:12 Ministerin der Vereinigten Arabischen Emirate lobt Start der Baku-Harmonischen Klimainitiative für Landwirte bei der COP29
17:47 WHO-Regionaldirektor für Europa lobt hervorragende Organisation der COP29
17:09 Martina Otto: Die Reduzierung der Methanemissionen sollte als dringende Klimapriorität behandelt werden
16:31 Aserbaidschan fordert Länder auf, bis 2025 ihre nationalen Anpassungspläne vorzulegen
16:14 Aserbaidschan und Iran erörtern Fragen der militärischen Zusammenarbeit
15:51 Chef des aserbaidschanischen Generalstabs besucht Pakistan
15:25 Veranstaltung zum Thema „Klimabildung: Entscheidende Rolle von Jugendlichen und Pädagogen“ findet am Rande der COP29 statt
15:11 Aserbaidschan und Italien erkunden Möglichkeiten für eine Bildungskooperation
14:52 Globale Erwärmung betrifft direkt Millionen von Menschen, die in der Kaspischen Region leben
14:45 COP29 befasst sich mit Umweltproblemen und Verschmutzungsquellen im Kaspischen Meer
14:38 Österreichischer Minister: Wir haben uns in Baku in einem kritischen Moment für die Menschheit versammelt
14:23 Aserbaidschan bot den Parteien auf der COP29 eine Plattform für Verhandlungen
13:59 UNEP-Exekutivdirektorin warnt vor 85-prozentigem Anstieg der festen Abfälle in den kommenden Jahrzehnten
13:40 Mukhtar Babayev: „20 % der Methanemissionen entfallen auf den Abfallsektor“
13:20 Es wurde vorgeschlagen, die Kosten für die Erkennung von Krebszellen von der gesetzlichen Krankenversicherung zu übernehmen
13:17 „Wir legen besonderes Augenmerk auf die Reduzierung der Methanemissionen“
13:11 Aserbaidschan fördert den Aufbau klimawandelresistenter Gesundheitssysteme
13:03 Während der acht Tage der COP29 wurden etwa 332.000 Passagiere befördert
12:57 FAO: Klimawandel ist ein wesentlicher Faktor für Ernährungsunsicherheit
12:46 Aktualisierte Atomdoktrin in Russland verabschiedet
12:39 COP29 diskutiert „Wissenschaft und Innovation für emissionsarme und widerstandsfähige Nahrungsmittelsysteme“
12:11 Samir Sharifov: „Nächstes Jahr werden 311 Millionen Manat an Binnenvertriebene verteilt, die den Haushalt verabschiedet haben“
11:54 Aserbaidschans Staatskomitee für Familien-, Frauen- und Kinderangelegenheiten und ICESCO unterzeichnen Kooperationsabkommen
11:11 Außenministerium hat Informationen über die von Aserbaidschan mitverfasste Resolution des UN-Ausschusses für vermisste Personen veröffentlicht
10:46 Rechnungskammer: Aserbaidschan wird in diesem Jahr etwa 38 Milliarden Kubikmeter Rohgas produzieren
10:27 Preis für aserbaidschanisches Öl überstieg 75 Dollar
09:48 Fotoausstellung „Die Erde durch Kinderaugen“ im Heydar Aliyev-Zentrum eröffnet
09:28 Weiteres Ostsee-Datenkabel beschädigt

09:11 Leyla Aliyeva nimmt an Freilassungsaktion für Jungfische in der Grünen Zone der Klimakonferenz COP29 teil 347
13:18 Auf der COP29 findet eine Nebenveranstaltung zu juristischen Perspektiven bei Rechtsstreitigkeiten zum Klimawandel statt 341
17:38 Aserbaidschan und Internationale Straßentransportunion erörtern die Entwicklung des Mittleren Korridors 339
11:41 ANAMA und TikTok-Vertreter diskutieren über die Ausweitung der Popularisierung des Kampfes gegen die Minenbedrohung 319
12:12 Auf der COP29 finden Diskussionen über einen gerechten Übergang zu grüner Wirtschaft auf dem Arbeitsmarkt statt 307
12:33 Aserbaidschans Ministerium für Wissenschaft und Bildung und Weltbank erkunden Möglichkeiten für eine Zusammenarbeit 305
10:54 Aserbaidschan und Iran besprechen militärische Zusammenarbeit 297
12:34 Auf der COP29 wird über den Beitrag des Wissens indigener Völker zur Bewältigung der Klimakrise diskutiert 297
10:42 Erstes Ministertreffen zu verstärkten Klimaschutzmaßnahmen im Tourismus beginnt auf der COP29 295
14:39 Militärinstitut veranstaltet wissenschaftlich-praktische Konferenz 291
17:26 Auf der COP29 fand eine Veranstaltung zur Stärkung des Klimaschutzes im Tourismus statt 287
09:34 USA wollen offenbar Minen an Kiew liefern 285
12:10 Aserbaidschan ist Gastgeber des Weltstädteforums und Weltumwelttags 285
17:11 COP29 veranstaltet Runden Tisch zur Ökologisierung des städtischen Verkehrs 285
14:22 Absichtserklärung zum Bau eines Windkraftwerks in Kalbadschar unterzeichnet 283

Erzähl mir über Aserbaidschan

00:56

2023/12/1701410247.jpg

Baku wird 2026 Gastgeber des WUF13 sein

Armenische Aggresion

09:32

2023/11/1700460030.jpg

Armenischer Terrorist, der Völkermord an Aserbaidschanern begangen hatte, wurde festgenommen

18:12

2018/03/1521103333.jpg

„Sich buchstäblich herablassen“: Kims mögliche Profite durch Treffen mit Trump

16:13

2020/10/ermen-1603443092.jpg

Bruder des armenischen Abgeordneten ebenfalls getötet

Ausgewählter Artikel

14:48

2018/02/1518504653.jpg

"Studien beweisen, dass es vor 1918 im Südkaukasus keinen armenischen Staat gab"

Über uns

AzVision.az Webseite ist eine unabhängige Medienagentur . Die Website folgt, analysiert und liefert die lokalen und internationalen Nachrichten an die Welt.

Azvision.az ©2014 | Alle Rechte vorbehalten