EU begrüßt Aufhebung von US-Sanktionen

  04 April 2021    Gelesen: 445
EU begrüßt Aufhebung von US-Sanktionen

Die Europäische Union hat die angekündigte Aufhebung der US-Sanktionen gegen den Internationalen Strafgerichtshof begrüßt.

Der Außenbeauftragte Borrell sprach von einem wichtigen Schritt. Damit unterstreiche die Regierung von Präsident Biden ihr Engagement zur Einhaltung internationaler Regeln. Auch Bundesaußenminister Maas äußerte sich erleichtert.

Die US-Regierung hatte mitgeteilt, dass die unter Bidens Vorgänger Trump verhängten Sanktionen aufgehoben würden. Zwar seien die USA weiterhin gegen Untersuchungen des Gerichts zu Afghanistan oder Israel, Washington setze nun aber auf Dialog.

Die Sanktionen betrafen die Chefanklägerin Bensouda und einen weiteren Mitarbeiter. Hintergrund waren vor allem Ermittlungen des Gerichtshofs zu möglichen Kriegsverbrechen von US-Soldaten in Afghanistan.


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