Die Diäten der Bundestagsabgeordneten sinken laut einem Zeitungsbericht im Zuge der Corona-Krise stärker als bislang erwartet. Wie die "Bild"-Zeitung unter Berufung auf neue Daten des Statistischen Bundesamts berichtet, müssen die Diäten zum 1. Juli um 0,7 Prozent statt der ursprünglich vorhergesagten 0,6 Prozent gesenkt werden.

Ursache sei der noch stärkere Rückgang der Nominallöhne in Deutschland infolge des von der Corona-Pandemie ausgelösten Konjunktureinbruchs. Laut "Bild" hat das Statistische Bundesamt die im Februar errechneten vorläufigen Daten zu den Nominallöhnen inzwischen nach unten korrigiert.

Nach dem Abgeordnetengesetz ist die Entwicklung des Nominallohnindex im Vorjahr maßgeblich für die Anpassung der Diäten zum 1. Juli. Deshalb müssen die Bundestagsdiäten nach den neuesten Berechnungen zum kommenden 1. Juli von derzeit 10.083,47 Euro auf 10.012,89 Euro gesenkt werden - ein Minus von knapp 71 Euro im Monat, wie das Blatt berichtet.

In seiner Eigenschaft als Bundestagspräsident ist der CDU-Politiker Wolfgang Schäuble dazu verpflichtet, die von den Statistikern ermittelte Lohnentwicklung für die Abgeordneten zu übernehmen und per Bundestagsdrucksache zu verkünden.

Die Parlamentarier können dies per Gesetz umgehen - so hatte im vergangenen Jahr der Bundestag wegen der Pandemie eine Nullrunde für sich selbst beschlossen, obwohl die Nominallöhne 2019 um 2,6 Prozent gestiegen waren. Im damaligen Gesetz hieß es jedoch, dass die Diätenanpassung zum 1. Juli 2021 wieder entsprechend des Nominallohnindex ausgeführt werden solle, was sich "auch negativ auf die Abgeordnetenentschädigung" auswirken könne.

n-tv

Tags: