Wegen Sanktionensverlängerung: Iran bremst Dialog und Zusammenarbeit mit EU in mehreren Punkten

  13 April 2021    Gelesen: 805
    Wegen Sanktionensverlängerung:   Iran bremst Dialog und Zusammenarbeit mit EU in mehreren Punkten

Teheran beendet den Dialog und die Zusammenarbeit mit Brüssel in Bezug auf Terrorismus, Drogen, Flüchtlinge und Menschenrechte aufgrund von EU-Sanktionen gegen iranische Personen wegen Menschenrechtsverletzungen. Dies teilte der Sprecher des iranischen Außenministeriums, Said Chatibsadeh, am Montag mit.

Er verurteilte die gegen iranische Personen verhängten Sanktionen und sagte, Teheran prüfe derzeit mögliche Gegenmaßnahmen. Die Europäische Union habe gegen den Iran Beschränkungen verhängt, wohingegen sie angesichts der illegalen und unmenschlichen US-Sanktionen, die „die Rechte des iranischen Volkes“ verletzen, geschwiegen habe. Dadurch soll sie sich noch mehr blamiert haben, hieß es in der Mitteilung.

Die Europäische Union hat am Montag die Sanktionen gegen den Iran im Zusammenhang mit dem Vorwurf von Menschenrechtsverletzungen in dem Land bis zum 13. April 2022 verlängert und acht Personen und drei Organisationen wegen ihrer Rolle „bei der Gewaltanwendung bei den Protesten im November 2019 im Iran“ in die Liste aufgenommen. Zudem umfassen die Sanktionen „ein Exportverbot von Geräten in den Iran, die für interne Repressionen verwendet werden könnten, und Geräten zur Verfolgung der Telekommunikation".

Diese Maßnahmen wurden erstmals im Jahr 2011 eingeführt und seitdem jährlich verlängert.

snanews


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