Mehrere Rechtsextremisten aus Bundeswehr entlassen

  17 März 2016    Gelesen: 754
Mehrere Rechtsextremisten aus Bundeswehr entlassen
Immer wieder werden Mitarbeiter der Bundeswehr wegen rechtsextremer Gesinnung entlassen. Aktuell werden 230 Verdachtsfälle bearbeitet. Die Zahl ist rückläufig.
Der Militärische Abschirmdienst (MAD) hat im vergangenen Jahr nach Angaben des Verteidigungsministeriums drei Soldaten und einen zivilen Mitarbeiter der Bundeswehr als Rechtsextremisten enttarnt. Die Männer seien aus der Armee entlassen beziehungsweise in den frühzeitigen Ruhestand versetzt worden, berichtet die Welt und beruft sich auf die Antwort des Ministeriums auf eine Kleine Anfrage der Linken Bundestagsabgeordneten Ulla Jelpke.

Bei den vier Männern handelt es sich den Angaben zufolge um einen NPD-Funktionär, einen Wachmann, ebenfalls NPD-Mitglied, einen Zeitsoldaten mit rechtsextremistischer Tätowierung und einen freiwilligen Wehrdienstleistenden, der in einer rechten Kameradschaft aktiv war. Zudem entließ die Bundeswehr 19 weitere Soldaten aufgrund von rechten Parolen, volksverhetzenden Äußerungen und Propagandadelikten frühzeitig aus dem Dienst. In anderen Fällen konnten Soldaten nach Disziplinarstrafen oder Bußgeldzahlungen weiter in der Truppe verbleiben.

Die Welt berichtet auch von einem konkreten Fall, in dem Hetze gegen Flüchtlinge zum Ausschluss eines Soldaten aus der Bundeswehr geführt hat. In einer WhatsApp-Chatgruppe organisierten sich demnach mehrere Soldaten, die im September 2015 in Mecklenburg-Vorpommern eine vorläufige Unterkunft für Flüchtlinge eingerichtet hatten. "Haben Sie etwas gegen Flüchtlinge?" – "Ja, Pistolen, Maschinengewehre, Handgranaten" und "Mein Gott! Machen Sie sich denn gar nichts aus den armen Menschen?!" – "Doch natürlich. Handtaschen, Portemonnaies, Stiefel", soll einer der Soldaten im November als fiktiven Dialog gepostet haben. Der Mann, der die Chatnachricht verfasst hatte, wurde daraufhin aus der Flüchtlingsunterkunft abkommandiert und zwei Monate später aus der Bundeswehr entlassen, berichtet die Welt.

Aktuell bearbeite der MAD insgesamt 230 rechtsextremistische Verdachtsfälle, 149 rechtsextremistische Vorkommnisse wurden 2015 bekannt. Im Jahr 2014 hatte der MAD noch 308 neue Verdachtsfälle aufgenommen und bearbeitet. Im laufenden Jahr gebe es bereits 22 Hinweise auf mögliche Neonazis, Rassisten und Antisemiten innerhalb der Truppe. Die übrigen Verdachtsfälle stammten aus den Vorjahren, würden aber noch immer bearbeitet.


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