Wehrbeauftragte äußert Kritik

  19 Mai 2021    Gelesen: 797
Wehrbeauftragte äußert Kritik

Die Wehrbeauftragte des Deutschen Bundestags, Högl, – SPD – hat die Bundeswehr-Reformpläne von Verteidigungsministerin Kramp-Karrenbauer – CDU – kritisiert.

Diese wolle offenbar kurz vor der Bundestagswahl noch ein paar Duftmarken setzen und deutlich machen, dass sie ihr Amt behalten wolle, sagte Högl im RBB-Hörfunk. Sinnvoller wäre es aus ihrer Sicht, so ein Reformvorhaben zu Beginn einer Legislaturperiode anzugehen. Ohnehin könne die geplante Neuaufstellung der Streitkräfte nur mit Unterstützung des Bundestages und damit erst nach der Wahl beginnen. Auch inhaltlich äußerte Högl Vorbehalte. So würden etwa eine Reihe drängender Themen – wie die Beschaffung, die Infrastruktur und das Personal – in dem Reformpapier kaum angegangen. Die Lage der Bundeswehr ist am Nachmittag auch Gegenstand einer Debatte im Parlament.


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