USA verhängen Sanktionen

  29 Mai 2021    Gelesen: 593
USA verhängen Sanktionen

Die USA haben als Reaktion auf die erzwungene Landung einer Passagiermaschine Sanktionen gegen Belarus angekündigt. Nach Angaben des Weißen Hauses betreffen diese neun Staatsunternehmen sowie zentrale Personen aus dem Umfeld von Staatschef Lukaschenko.

Die Sprecherin des Weißen Hauses, Psaki, sagte in Washington, die USA setzten kommende Woche Sanktionen gegen neun staatliche belarusische Firmen wieder in Kraft. Zudem würden in Absprache mit der EU und weiteren Partnerstaaten gezielte Strafmaßnahmen gegen „Schlüsselfiguren des Regimes“ von Lukaschenko vorbereitet.

Die USA forderten Lukaschenko auf, eine glaubwürdige internationale Untersuchung des Vorfalls mit der Ryanair-Maschine zuzulassen, erklärte Psaki. Zudem müssten alle politischen Gefangenen freigelassen werden und ein ernsthafter Dialog mit der Opposition beginnen.

Belarus hatte am vergangenen Sonntag eine Passagiermaschine auf dem Weg von Griechenland nach Litauen zur Landung in Minsk genötigt. Begründet wurde dies mit einer Bombendrohung. Unmittelbar nach der Landung wurden der Regimekritiker und Blogger Protasewitsch sowie seine Freundin festgenommen.

Als Reaktion auf den Vorfall hatten sich bereits die EU -Staats- und Regierungschefs bei ihrem Gipfeltreffen auf weitere Sanktionen gegen Belarus verständigt. Diese sollen in der kommenden Woche umgesetzt werden.

Russlands Präsident Putin hat sich unterdessen hinter den belarussischen Präsidenten Lukaschenko gestellt. Bei einem Treffen in der russischen Schwarzmeer-Stadt Sotschi pflichtete Putin der Ansicht Lukaschenkos bei, dass die Reaktion des Westens auf den Vorgang überzogen sei.


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