UN ist besorgt über die Menschenrechtslage in Armenien

  13 November 2021    Gelesen: 661
  UN ist besorgt über die Menschenrechtslage in Armenien

Der UN-Menschenrechtsausschuss hat seine Besorgnis über die ungerechtfertigten Einschränkungen der Versammlungsfreiheit in Armenien, die Einmischung der Polizei in friedliche Demonstrationen und die rechtswidrige Langzeithaft von Demonstranten geäußert.

Wie AzVision berichtet,es wurde Ausschuss in einer Erklärung mitgeteilt.

Die Experten des Komitees rieten Armenien, die Zahl der Polizei während der Proteste zu reduzieren und die Anwendung exzessiver Gewalt und Festnahmen zu untersuchen.

Darüber hinaus forderte der Ausschuss Armenien auf, die vollständige Einhaltung der innerstaatlichen Rechtsvorschriften mit den Grundprinzipien über den Einsatz von Gewalt und Schusswaffen durch UN-Strafverfolgungsbehörden sicherzustellen:

"Im Hinblick auf die Abhängigkeit der Justiz ist der Ausschuss besorgt über den Einfluss von Exekutive und Legislative auf die Ernennung und Entlassung von Richtern und Staatsanwälten. Der Ausschuss forderte Armenien auf, Richter und Staatsanwälte vor jeder Form von Druck und Einmischung zu schützen und für ihre Sicherheit zu sorgen." - wird betont.


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