„Früher wurden 73 Personen im Rahmen des Amnestiegesetzes freigelassen“, fügte Sabitova hinzu. „Insgesamt wurden 122 Personen aus der Justizvollzugsanstalt 17 entlassen. Das Amnestiegesetz, dessen Vollstreckung am 5. November eingeleitet wurde, wird mehr als 500 Gefangene der Justizvollzugsanstalt Nr. 17 betreffen.“
Das aserbaidschanische Parlament hat im Zusammenhang mit dem Tag des Sieges am 5. November 2021 einem Gesetzentwurf zur Amnestieerklärung zugestimmt. Die Amnestie hat bisher 1.787 Personen erfasst.
Das Amnestiegesetz soll insgesamt 15.000 Menschen betreffen.
Gefängnisse, Inneres, Exekutivorgane oder Voruntersuchungsausschüsse wurden angewiesen, das Amnestieverfahren innerhalb von vier Monaten nach Inkrafttreten des Dokuments sicherzustellen.
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