Aserbaidschan lässt 122 Gefangene aus Justizvollzugsanstalten im Rahmen des Amnestiegesetzes frei

  03 Dezember 2021    Gelesen: 558
  Aserbaidschan lässt 122 Gefangene aus Justizvollzugsanstalten im Rahmen des Amnestiegesetzes frei

Im Rahmen der Amnestie, die im Zusammenhang mit dem Tag des Sieges in Aserbaidschan angekündigt wurde, wurden 49 Gefangene aus der Justizvollzugsanstalt Nr. 17 des Strafvollzugs des aserbaidschanischen Justizministeriums entlassen, sagte die Leiterin der Abteilung für Menschenrechte und Öffentlichkeitsarbeit des aserbaidschanischen Justizministeriums Aynur Sabitova.

„Früher wurden 73 Personen im Rahmen des Amnestiegesetzes freigelassen“, fügte Sabitova hinzu. „Insgesamt wurden 122 Personen aus der Justizvollzugsanstalt 17 entlassen. Das Amnestiegesetz, dessen Vollstreckung am 5. November eingeleitet wurde, wird mehr als 500 Gefangene der Justizvollzugsanstalt Nr. 17 betreffen.“

Das aserbaidschanische Parlament hat im Zusammenhang mit dem Tag des Sieges am 5. November 2021 einem Gesetzentwurf zur Amnestieerklärung zugestimmt. Die Amnestie hat bisher 1.787 Personen erfasst.

Das Amnestiegesetz soll insgesamt 15.000 Menschen betreffen.

Gefängnisse, Inneres, Exekutivorgane oder Voruntersuchungsausschüsse wurden angewiesen, das Amnestieverfahren innerhalb von vier Monaten nach Inkrafttreten des Dokuments sicherzustellen.


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