Diplomatische Sanktionen: Bitten, einbestellen, ausweisen

  29 März 2016    Gelesen: 944
Diplomatische Sanktionen: Bitten, einbestellen, ausweisen
Die Türkei bestellt den deutschen Botschafter ein - was heißt das eigentlich? Bei diplomatischen Beziehungen kommt es auf Nuancen an.
Botschafter sind die höchsten diplomatischen Vertreter eines Landes im Ausland. Sie repräsentieren dort das Staatsoberhaupt und haben besondere Ehrenrechte. Ob ein Botschafter von der Regierung des Gastlands zu einem Gespräch gebeten, förmlich einbestellt oder gar ausgewiesen wird, macht in der Außenwirkung einen großen Unterschied. Es sagt viel über die Schärfe des Konflikts aus. Die Nuancen der diplomatischen Kritik im Überblick:

Die sanfteste Form der Kritik ist eine Einladung zum Gespräch. Der Botschafter wird dabei höflich zu einem Gespräch gebeten. So soll nicht der Eindruck entstehen, dass es ernsthafte Spannungen zwischen beiden Ländern gibt.
Ein wesentlich schärferes Instrument der Diplomatie ist eine förmliche Einbestellung des Botschafters. Damit wird auch signalisiert, dass es größere Verstimmungen zwischen den Staaten gibt. Im aktuellen Fall hat die türkische Regierung den deutschen Botschafter einbestellt.

Die drastischste Form der Kritik ist die Anweisung zur Abberufung des Botschafters beziehungsweise dessen Ausweisung. Laut dem Wiener Übereinkommen über diplomatische Beziehungen kann ein Staat einen Diplomaten für unerwünscht erklären. Verlässt der Botschafter das Land nicht in einem festgelegten Zeitraum, wird er ausgewiesen. 2011 wies die Türkei den israelischen Botschafter aus. Ankara reagierte damit auf die Erstürmung eines Gaza-Hilfsschiffs durch israelische Soldaten. Dabei waren neun türkische Aktivisten ums Leben gekommen.

Auch der Entsendestaat kann seinen Protest gegen die Regierung diplomatisch zum Ausdruck bringen, indem er seinen Botschafter abberuft. Das geschieht allerdings nur bei schweren diplomatischen Verwerfungen. Zuletzt hatte Kuwait Anfang Januar seinen Botschafter aus Iran abberufen.

Als letztes und stärkstes Mittel kann ein Land die diplomatischen Beziehungen zu einem anderen Staat komplett abbrechen. Das kommt allerdings nur sehr selten vor.

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