Zuma entschuldigt sich bei Südafrikanern

  02 April 2016    Gelesen: 395
Zuma entschuldigt sich bei Südafrikanern
Südafrikas Präsident will in seine Privatvilla gestecktes Steuergeld zurückzahlen. Korruptionsvorwürfe bestreitet Zuma aber: Er habe "in gutem Glauben" gehandelt.
Der südafrikanische Präsident Jacob Zuma will die Kosten des Ausbaus seiner Privatresidenz mit Millionen von Steuergeld teilweise begleichen. In einer Fernsehansprache entschuldigte er sich am Freitagabend bei seinen Landsleuten dafür und kündigte an, dem Urteil des Verfassungsgerichts Folge zu leisten und einen Teil des Geldes zurück zu zahlen.

Ein vorsätzliches Vergehen stritt er ab: Er habe in dem langen Streit über seine Residenz Nkandla "in gutem Glauben" gehandelt. Zu keinem Zeitpunkt habe er unredlich oder korrupt gehandelt, betonte Zuma. "Ich habe nie wissentlich oder absichtlich die Verfassung verletzen wollen, die das höchste Recht der Republik ist."

Das Verfassungsgericht hatte am Donnerstag entschieden, dass Zuma alle Kosten zurückerstatten muss, die beim Ausbau seiner Privatvilla nichts mit Sicherheitsmaßnahmen zu tun haben. Dem Parlament warf das Gericht vor, bei der Bewilligung der umgerechnet rund 18 Millionen Euro nicht genau genug die Verwendung geprüft zu haben. Dem Finanzministerium trugen die höchsten Richter auf, binnen 60 Tagen die Kosten für Sicherheitsanlagen und rein private Baumaßnahmen auseinander zu rechnen. Der Präsident soll den fälligen Betrag dann binnen 45 weiteren Tagen überweisen.

"Die Angelegenheit hat viel Enttäuschung und Verwirrung ausgelöst, für die ich mich in meinem Namen und für die Regierung entschuldige", sagte Zuma in der TV-Ansprache. Die überhöhten Kosten des Ausbaus sei die Schuld der angeheuerten Bauunternehmer. Die Regierung werde in Zukunft striktere Regulierungen für Zulieferer einführen.

Die Opposition will gegen Zuma ein Amtsenthebungsverfahren einleiten, ist an der komfortablen Mehrheit des regierenden Afrikanischen Nationalkongresses (ANC) in diesem Jahr schon einmal in einem anderen Fall damit gescheitert. Für die Absetzung des Präsidenten ist eine Zweidrittelmehrheit erforderlich.

Oppositionsführer Mmusi Maimane hatte noch vor Zumas Fernsehrede versucht, ANC-Abgeordnete mit dem Verweis auf den höchstrichterlich festgestellten Verfassungsverstoß Zumas auf seine Seite zu ziehen. Da sich alle zur Verfassung bekannt hätten, könnten sie nicht an Zuma festhalten, sagte der Chef der größten Oppositionspartei, der Demokratischen Allianz. Die ANC-Frauenliga stellte sich jedoch bereits hinter den Präsidenten. "Unser Glaube an und unsere Unterstützung für Präsident Jacob Zuma bleiben unverändert", erklärte sie. Beobachter gehen davon aus, dass sie nicht die einzige Gruppe innerhalb der Regierungspartei ist, die Zuma weiter unterstützen wird.

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