Japan rüstet im Zuge seiner strategischen Neuausrichtung massiv auf. Die Regierung will 320 Milliarden Dollar für das Militär in den kommenden Jahren ausgeben, wie aus Strategiepapier zur Nationalen Sicherheit hervorgeht. Nach den Plänen von Ministerpräsident Fumio Kishida sollen die Militärausgaben in den nächsten fünf Jahren auf etwa zwei Prozent der Wirtschaftsleistung verdoppelt werden. Kishida selbst sprach von einem "Wendepunkt" für sein Land. Insbesondere von China ginge zunehmend Gefahr aus, heißt es zur Begründung.
Der Einmarsch Russlands in der Ukraine könne einen Präzedenzfall schaffen und China veranlassen, bei Taiwan ähnlich zu verfahren. Die Regierung in Peking habe nicht ausgeschlossen, Taiwan auch mit Gewalt einzugliedern. Chinas betrachtet die Insel als abtrünnige Provinz. Die Sicherheitslage rund um Japan verschlechtere sich derzeit sehr schnell, heißt es in dem Papier auch mit Blick auf die Raketenversuche Nordkoreas.
China warf Japan vor, in der neuen Sicherheitsstrategie falsche Behauptungen über Chinas militärische Aktivitäten aufgestellt zu haben, wie aus einer Erklärung seiner Botschaft in Japan hervorgeht. Dagegen begrüßten die USA und Taiwan die Ankündigung. "Der Ministerpräsident hat eine klare, unmissverständliche strategische Erklärung über Japans Rolle in der Sicherheitsarchitektur im Indopazifik abgegeben", teilte der US-Botschafter in Japan, Rahm Emanuel, mit. Taiwans Präsidentin Tsai Ing-wen sagte , sie erwarte eine stärkere Zusammenarbeit mit Japan im Verteidigungsbereich.
Flugzeuge, Hubschrauber, U-Boote
Japan will Raketen anschaffen, in deren Reichweite auch China liegt, sowie einen neuen Kampfjet zusammen mit Großbritannien und Italien entwickeln. Weitere Punkte auf Japans Einkaufsliste für die nächsten fünf Jahre sind Abfangraketen für die Raketenabwehr, Angriffs- und Aufklärungsdrohnen, Satellitenkommunikationsausrüstung, Tarnkappenflugzeuge vom Typ Lockheed Martin F-35, Hubschrauber, U-Boote, Kriegsschiffe und schwere Transportflugzeuge. Zur Finanzierung will die japanische Regierung Steuern erhöhen. Das ist aber auch innerhalb der Regierungspartei umstritten. Details sind noch offen.
In Japan sind den Streitkräften seit dem Zweiten Weltkrieg rechtlich mächtige Schranken gesetzt. Die japanische Verfassung war nach 1945 von der Siegermacht USA entworfen worden. Seit 1976 hatte sich Japan selbst auferlegt, nicht mehr als ein Prozent für Rüstung aufzubringen.
Den größten Kurswechsel in der japanischen Verteidigungspolitik seit dem Wiederaufbau der Armee 1954 vollzog 2015 Kishidas Vorgänger Shinzo Abe. Er setzte trotz heftiger Proteste der Bevölkerung eine neue Militärdoktrin durch, die erstmals seit dem Zweiten Weltkrieg wieder Kampfeinsätze japanischer Soldaten im Ausland ermöglicht. Mit der Reform wurde das Recht auf "kollektive Selbstverteidigung" eingeführt, um angegriffene Bündnispartner zu unterstützen, auch wenn Japan selbst nicht attackiert wird. Zuvor durften die japanischen Streitkräfte nur zur Selbstverteidigung eingesetzt werden.
Quelle: ntv.de, jwu/rts
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