In dem Dokument betonte ECRI, dass in Aserbaidschan in der vergangenen Zeit seit der Erstellung des vorherigen Berichts im Jahr 2016 in relevanten Bereichen positive Veränderungen vorgenommen wurden.

Darüber hinaus äußerte ECRI in dem Bericht eine mitfühlende Haltung gegenüber dem Leid der aserbaidschanischen Bevölkerung, darunter zahlreicher Binnenvertriebener, aufgrund langjähriger Konflikte und Zusammenstöße.

In dem Bericht stellte ECRI außerdem fest, dass seit 2020 Menschenrechtsthemen im Bereich der inklusiven Bildung in den Lehrplan aufgenommen und praktische Änderungen an der Gesetzgebung vorgenommen wurden, um rassistische Äußerungen und Hass im Internet zu verhindern.

Dem Bericht zufolge konnte dank der Arbeit der Behörden zum rechtlichen Status von Migranten im Jahr 2021 die Zahl der Personen mit illegalem Status um 10 Prozent gesenkt werden.

In dem Bericht informierte ECRI auch darüber, dass Arbeitsmigranten in Aserbaidschan die gleichen Rechte auf Sozialschutz wie die aserbaidschanischen Bürger erhalten, sowie über den Zugang von Flüchtlingen zum Arbeitsmarkt.

ECRI betonte außerdem, dass Multikulturalismus und Toleranz ein integraler Bestandteil der aserbaidschanischen Gesellschaft seien.

Unterdessen wurde im jüngsten ECRI-Bericht über Armenien festgestellt, dass es im politischen und öffentlichen Leben des Landes regelmäßig zu Vorfällen im Zusammenhang mit der Aufstachelung zu Hass, einschließlich Gewaltaufrufen, kommt. Als Beispiel für Hassreden wurden in Armenien insbesondere die Ausdrücke „Aserbaidschaner“ und „Türke“ verwendet, um politische Gegner zu diffamieren, interne Spaltungen zu schüren und Friedensverhandlungen zu behindern.

Gleichzeitig betonte ECRI, dass die aserbaidschanische Gemeinschaft in Armenien nicht mehr existiert und die Zahl der Türken, die im Land leben oder besuchen, unbekannt ist.

In dem Bericht erinnerte ECRI an die Bedeutung der Erklärung zur Verhinderung ultranationalistischer und rassistischer Äußerungen und zur Bekämpfung von Gewalt im Zusammenhang mit Zusammenstößen und ungelösten Konflikten in Europa sowie die Befolgung der entsprechenden Empfehlungen des UN-Kommissars für Menschenrechte.

ECRI ist die unabhängige Menschenrechtsüberwachungsstelle des Europarates, die sich auf die Bekämpfung von Antisemitismus, Diskriminierung, Rassismus, religiöser Intoleranz und Fremdenfeindlichkeit spezialisiert hat. ECRI veröffentlicht regelmäßig Berichte über die Mitgliedsstaaten des Europarates und allgemeine politische Empfehlungen. Die Entscheidung, ECRI zu gründen, wurde 1993 getroffen. Die Organisation wurde im März 1994 offiziell aktiv.

ECRI besteht aus 47 Experten. Vorsitzende der Kommission ist seit 2020 Maria Daniella Marouda aus Griechenland.

Tags: