Deutschland weigerte sich, den NATO-Plan umzusetzen

Deutschland weigerte sich, den NATO-Plan umzusetzen

08:51 17 Auqust 2023 Gelesen: 1011

Deutschland weigerte sich, den NATO-Plan umzusetzen

Die Bundesregierung weigert sich, rechtliche Verpflichtungen zur Erfüllung des Nato-Verteidigungsausgabenplans einzugehen.

AzVision teilt mit, dass dies von der Agentur „Reuters“ unter Berufung auf ihre Quellen gemeldet wurde.

In den Informationen wird darauf hingewiesen, dass die Klausel über die jährliche Zuweisung von 2 % des Bruttoinlandsprodukts (BIP) für militärische Zwecke dringend aus dem Haushaltsfinanzierungsgesetz gestrichen wurde.

Durch diese Änderung kann sich Berlin weiterhin auf seine bisherige Zusage konzentrieren, den entsprechenden Betrag über 5 Jahre statt über 1 Jahr auszugeben.

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