Nach einer Reihe von Angriffen der jemenitischen Huthi-Miliz auf den Schiffsverkehr im Roten Meer will die US-Regierung die schiitische Gruppe laut Medienberichten wieder auf die Liste weltweit agierender Terroristen setzen. Damit könnten weiterreichende Sanktionen gegen die Organisation verhängt werden, die vom Iran unterstützt wird und zuletzt auch immer wieder Raketen auf den Süden von Israel abgefeuert hatte.

Die "New York Times" berichtet, dass die Biden-Regierung, die Huthis ab Februar wieder auf die Liste setzen möchte. Damit soll die Miliz unter anderem vom Zugang zum globalen Finanzsystem abgeschnitten werden. Die USA unterscheiden bei Terror-Einstufungen zwischen "weltweit agierenden Terroristen" und "ausländischen Terror-Organisationen". Die Unterscheidung spielt eine Rolle bei den mit der jeweiligen Kategorie verbundenen Sanktionen. Vorerst soll nur die Einstufung der Huthis in die Kategorie "weltweit agierende Terroristen" erfolgen.

Die weitergehende Einstufung hätte es, laut "New York Times", wesentlich erleichtert, jeden strafrechtlich zu verfolgen, der die Huthis wissentlich mit Geld, Nachschub, Ausbildung oder anderer "materieller Unterstützung" versorgt. Hilfsorganisationen zufolge könnte dies jedoch auch die humanitäre Hilfe für das Land erschweren.

Blinken nahm Huthis von Terrorliste

Kurz vor dem Ende der Amtszeit des damaligen US-Präsidenten Donald Trump hatte dessen Außenminister Mike Pompeo 2021 die Einstufung der Huthi in beide Kategorien veranlasst. Pompeos Nachfolger Antony Blinken machte dies kurz darauf rückgängig, um die Lieferung humanitärer Hilfsgüter in den Jemen zu vereinfachen. In dem verarmten Land herrscht seit 2014 Bürgerkrieg. Ein Großteil der Bevölkerung lebt in Gebieten, die von den Huthi kontrolliert werden. Nach UN-Angaben leiden Millionen Menschen unter Hunger.

Seit Beginn des Gaza-Krieges zwischen Israel und der islamistischen Hamas greift die Huthi-Miliz immer wieder Handelsschiffe mit angeblich israelischer Verbindung im Roten Meer an. Die USA und Großbritannien reagierten darauf mit umfassenden Militärschlägen auf Huthi-Stellungen im Jemen. Große Reedereien meiden zunehmend die Route über das Rote Meer, über die normalerweise etwa zehn Prozent des Welthandels laufen. Die Huthi-Miliz im Jemen sowie die Hisbollah im Libanon gehören zur "Achse des Widerstands" gegen Israel.

Quelle: ntv.de, lme/dpa

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