Drohendes Amtsenthebungsverfahren: Dilma Rousseff kündigt harten Widerstand an

  19 April 2016    Gelesen: 564
Drohendes Amtsenthebungsverfahren: Dilma Rousseff kündigt harten Widerstand an
Brasiliens Präsidentin Dilma Rousseff stemmt sich gegen eine drohende Absetzung. Sie werde um ihr Amt kämpfen: "Ich habe die Kraft, das Temperament und den Mut, dies bis zum Ende durchzuziehen."
Präsidentin Rousseff hatte am Sonntag eine Abstimmung über ein Amtsenthebungsverfahren im brasilianischen Parlament überraschend deutlich verloren, damit wird ihre Suspendierung immer wahrscheinlicher.

Rousseff betonte am Montag, ein Amtsenthebungsverfahren habe keine rechtliche Grundlage. Sie habe keine Verbrechen begangen, die eine solche Maßnahme rechtfertigten. Sie werde um ihr Amt kämpfen, sie sei 2014 von rund 54 Millionen Brasilianern rechtmäßig gewählt worden du sei "empört über die Entscheidung" des Parlaments.
"In gewisser Weise werden meine Träume misshandelt, wird mein Recht misshandelt", sagte Rousseff in Brasília in der Stellungnahme. "Ich werde kämpfen, wie ich es immer in meinem Leben getan habe", sagte die 68-Jährige weiter. Rousseff war während der Militärdiktatur (1964-1985) gefoltert worden, sie hatte im Untergrund gegen die Diktator gekämpft.

"Sie werden nicht meine Hoffnung töten, denn die Demokratie ist immer auf der richtigen Seite der Geschichte", betonte die sichtlich bewegte Rousseff.

Nach der Abstimmung von Sonntag, bei der 367 mit Ja und nur 137 mit Nein stimmten, entscheidet nun der Senat über das Amtsenthebungsverfahren. Die Senatoren werden binnen weniger Wochen abstimmen, ob sie das Verfahren gegen Rousseff eröffnen, dafür reicht eine einfache Mehrheit.

Stimmt der Senat zu, wird die Präsidentin sechs Monate suspendiert. Für die finale Abstimmung ist eine Zweidrittelmehrheit im Senat nötig. Eine endgültige Entscheidung könnte sich also bis in den November ziehen.

Michel Temer, derzeit Vize-Präsident, würde automatisch an Rousseffs Stelle rücken. Der 75-Jährige ist Chef der Partei der demokratischen Bewegung (PMDB), die mit der Regierung gebrochen hat. Gleichzeitig ist Temer aber Vizepräsident geblieben, damit er Rousseff beerben kann.

Die größte Volkswirtschaft Südamerikas ist wegen des Ringens um die Macht politisch beinahe handlungsunfähig, das Internationale Olympische Komitee sieht aber bisher kein Risiko für die Olympischen Spiele, die im August in Rio de Janeiro stattfinden.

Quelle : spiegel.de

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