Elf Tage nach der vorgezogenen Parlamentswahl in Portugal hat Präsident Marcelo Rebelo de Sousa den konservativen Politiker Luís Montenegro zum neuen Regierungschef ernannt. Das teilte das Präsidentenamt in Lissabon mit. Montenegros konservatives Bündnis AD hatte bei der Wahl am Sonntag vor einer Woche die meisten Stimmen erhalten und die seit acht Jahren regierenden Sozialisten knapp übertrumpft, eine Parlamentsmehrheit jedoch klar verfehlt. Nach Auszählung fast aller Stimmen auch aus dem Ausland kamen die Konservativen nur auf etwa ein Drittel der insgesamt 230 Sitze im Parlament.
Großer Sieger der Wahl war André Ventura von der rechtspopulistischen Partei Chega, die die Zahl ihrer Sitze auf 50 mehr als vervierfachen konnte. Da Montenegro Chega als "ausländerfeindliche" und "rassistische" Partei gebrandmarkt und eine Koalition mit den Populisten wiederholt abgelehnt hat, dürfte das Regieren für ihn sehr schwierig werden. Bei Gesetzesvorhaben wird seine Regierung auf Absprachen mit Chega oder dem linken Lager angewiesen sein.
Als Ministerpräsident muss der 52-jährige Montenegro dem Parlament nun sein Regierungsprogramm vorlegen. Sollte er dafür absehbar keine Mehrheit erhalten, würde eine weitere Neuwahl wahrscheinlicher. Wirklich ernst wird es, wenn Montenegro einen Haushaltsentwurf durchs Parlament bringen muss. Eine "große Koalition" zwischen Konservativen und Sozialisten gilt in Portugal als ausgeschlossen. Ähnlich wie im Nachbarland Spanien trennen die beiden Hauptparteien faktisch unüberwindbare Differenzen.
Quelle: ntv.de, ino/dpa
Tags:
