Regierung könnte nächste Woche zurücktreten

  02 Dezember 2024    Gelesen: 49
  Regierung könnte nächste Woche zurücktreten

Jean-Luc Mélenchon, der Gründer der linken Partei „Ungehorsames Frankreich“ und inoffizieller Führer der „Neuen Volksfront“, forderte den Präsidenten der Republik, Emmanuel Macron, zum Rücktritt auf, um aus der Krise herauszukommen.

Laut AzVision sagte er dies auf seiner Seite im sozialen Netzwerk „X“.

„Unter den Bedingungen der Blockade der Machtinstitutionen gibt es nur einen Ausweg – den Rücktritt des Präsidenten der Republik“, heißt es in der Mitteilung.

Die Oppositionsparteien erklärten, sie seien mit dem von der Regierung vorgeschlagenen Staatshaushaltsprojekt 2025 nicht einverstanden. Sie drohten mit einem Misstrauensvotum gegen Premierminister Michel Barnier. Die Hauptbeschwerden der Opposition gegen den Haushaltsentwurf beziehen sich auf die Kürzung der Staatsausgaben um 60 Milliarden Euro.

Melanchon sagte, dass der Rücktritt der Regierung Anfang nächster Woche erfolgen könnte. „Wir haben einen eigenen Kandidaten für das Amt des Premierministers. Wenn der Präsident nicht zufrieden ist, muss er zurücktreten“, fügte der Parteigründer hinzu.


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