Gesentzentwurf über die Anerkennung durch Eriwan der Unabhängigkeit der s.g. «Berg Karabach Republik» wurde in die Tagesordnung der außerordentlichen Sitzung des armenischen Parlaments nicht aufgenommen.
Darübet teilt ITAR- TASS unter Berufung auf den Apparat des Parlaments von Armenien mit.
In der Tagesordnung, die von der Regierung vorgeschlagen wurde, gibt es nicht die Initiative der Gesetzgebung von zwei Abgeordneten- Zaruhi Postanjyan und Grant Bagratyan über die Anerkennung durch Armenien der Unanhängigkeit der s.g. «Berg Karabach Republik».
Am 5. Mai hat die Regierung ein Gutachten zu diesem Gesetzentwurf verabschiedet, und richtete ihn ins Parlament. Im Gutachten hieß es, dass die Anerkennung von Berg Karabach seitens Eriwans durch Ergebnisse der Verhandlungen zwischen Berg Karabach und Armenien mit Rücksicht auf die wahscheinliche Entwicklung" der Lage "einschließlich auf die äußeren Faktoren bedingt sein kann.
Leiter der Abteilung Presse und Öffentlichkeitsarbeit, des Apparats der Nationalen Versammlung Arsen Babayan sagte am 5. Mai, dass im Laufe eines Monats die parlamentarische Komission für Außenbeziehungen eine Entscheidung darüber treffen soll, ob dieser Gesententwurf in die Tagesordnung einer der Sitzungen aufgenommen wird. Dabei können die Mitglieder des Komitees die Erörterung dieser Frage veschieben.
Adil
Armenisches Parlament wird die Unabhängigkeit der s.g «Berg Karabach Republik» nicht diskutieren
10 Mai 2016
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