Immer mehr Asylbewerber klagen gegen das Flüchtlingsamt

  11 Juni 2016    Gelesen: 570
Immer mehr Asylbewerber klagen gegen das Flüchtlingsamt
Angesichts langer Wartezeiten steigen die Klagen gegen das Bundesamt wegen Untätigkeit rapide an. Derzeit sind rund 460.000 Asylanträge noch unbearbeitet.
Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge wird von Flüchtlingen immer häufiger wegen Untätigkeit verklagt. Ende März waren 3.271 sogenannte Untätigkeitsklagen bei den Verwaltungsgerichten in Deutschland anhängig, berichtet die Thüringer Allgemeine. Das entspreche einer Steigerung um mehr als 40 Prozent im Vergleich zum Jahresende 2015, als erst 2.299 Klagen verzeichnet worden seien. Das Blatt beruft sich auf eine Antwort des Bundesinnenministeriums auf eine Kleine Anfrage der Linkspartei.

Untätigkeitsklagen gegen eine Verwaltung sind möglich, wenn Anträge nicht binnen einer angemessen Frist entschieden werden. Die migrationspolitische Sprecherin der Linken, Sevim Dagdelen, äußerte Verständnis für das Vorgehen der Asylbewerber und kritisierte die langen Verfahren. Die Flüchtlinge benötigten schließlich Gewissheit, was aus ihnen werde.

Die Zahl der noch nicht entschiedenen Anträge beim entsprechenden Flüchtlings-Bundesamt ist im Mai auf nun 460.000 gestiegen. Weitere knapp 300.000 Menschen im Land haben nach Schätzung der Behörde ihren Asylantrag noch nicht gestellt. Amtschef Frank-Jürgen Weise, hatte diese Woche sein Ziel bekräftigt, den Stau bei den Asylanträgen bis Ende des Jahres abzuarbeiten.

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