Kreml zu Treffen Putin-Juncker: Keine Sanktionen – nur Business im Mittelpunkt

  17 Juni 2016    Gelesen: 715
Kreml zu Treffen Putin-Juncker: Keine Sanktionen – nur Business im Mittelpunkt
Der russische Präsident Wladimir Putin und der Präsident der EU- Kommission, Jean-Claude Juncker, haben bei ihrem Treffen im Rahmen des 20. Petersburger Internationalen Wirtschaftsforums das Thema Sanktionen ausgeklammert, teilte Kreml-Sprecher Dmitri Peskow mit.
Juncker hatte zuvor erklärt, er habe die Absicht, sich beim Petersburger Forum mit dem russischen Staatschef zu treffen und die Frage der Sanktionen zu besprechen.
„Die Sanktionen als solche waren kein Gesprächsthema, vielmehr wurde die Situation der eingefrorenen Beziehungen, in die wir geraten sind, besprochen. Wir sind uns einig, dass man sich selbst unter Wahrung von konzeptionellen Meinungsverschiedenheiten nicht in einen derartig luftleeren Raum treiben lassen darf. Einer der russischen Teilnehmer des Forums sagte, dass wir kein ‚Business as usual‘ mehr machen können. Doch man muss Geschäfte machen und nach Berührungspunkten suchen, die den Interessen Russlands und der EU entsprechen“, sagte Peskow.

Dies sei zwar ein langer und schwieriger Prozess, doch man sei sich einig, dass es notwendig ist, nach Wegen aus der aktuellen Situation zu suchen.
Dem Kreml-Sprecher zufolge wird Moskau die Frage über die Aufhebung der verhängten restriktiven Maßnahmen aber nicht ansprechen, da sie diese nicht initiiert hat. Die russische Wirtschaft habe sich inzwischen zudem einigermaßen an die neuen Bedingungen angepasst.
Die politischen und wirtschaftlichen Beziehungen zwischen Russland und der EU hatten sich nach dem nationalistisch geprägten Umsturz in der Ukraine von 2014 verschlechtert.

Die westlichen Staaten hatten den Sturz von Präsident Viktor Janukowitsch und die von der Opposition gestellte Regierung anerkannt, jedoch nicht das darauffolgende Referendum auf der von Russischstämmigen dominierten Schwarzmeerhalbinsel Krim, die eindeutig für eine Wiedervereinigung mit Russland stimmten.

Nach dem Beitritt der Krim zu Russland verhängten die USA und – auf ihr Drängen hin – die EU in vier Etappen politische und wirtschaftliche Sanktionen gegen Russland. Moskau konterte mit einem Einfuhrverbot für eine ganze Reihe von Lebensmitteln aus den Ländern, die zuvor Sanktionen gegen Russland verhängt hatten.

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