PACE-Präsident begrüßt Arbeiten in Aserbaidschan auf dem Gebiet Menschenrechte und Demokratie

  21 Juni 2016    Gelesen: 866
PACE-Präsident begrüßt Arbeiten in Aserbaidschan auf dem Gebiet Menschenrechte und Demokratie
In seiner Eröffnungsrede bei der Sommersitzung der Parlamentarischen Versammlung des Europarates (PACE) hat Pedro Agramunt, Präsident der Struktur von der Situation in den Mitgliedsländern des Europarates gesprochen. Er begrüßte die Zusammenarbeit mit Aserbaidschan sowie die Projekte, die im Bereich der Menschenrechte, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit realisiert werden. Er sagte, dass die PACE einen politischen und konstruktiven Dialog mit der Regierung Aserbaidschans auch weiterhin fortsetzen wird.

Samad Seyidov, Leiter der aserbaidschanischen Delegation bei der PACE, Parlamentsabgeordneter Rafael Huseynov sprachen in ihren Reden bei der Sitzung über die Projekte, die im Lande in obenerwähnten Bereichen durchgeführt werden.

Rafael Huseynov erinnerte daran, dass man gegenüber anderen Ländern, die mit Flüchtlingsproblem konfrontiert sind, nicht gleiche Haltung bezieht. Aserbaidschan leidet seit vielen Jahren unter armenischer Aggression. Armenien sollte aufgefordert werden, den PACE-Resolutionen nachzukommen, betonte er.

Samad Seyidov lobte die Arbeiten von Ko-Berichterstattern für Aserbaidschan und sprach von den Arbeiten, die in Aserbaidschan im Bereich der Menschenrechte getan werden. Er erinnerte in seiner Rede auch an einen Gesetzentwurf zur Amnestie von der First Lady Aserbaidschans, Präsidentin der Heydar Aliyev Stiftung, Parlamentsabgeordneten, Mehriban Aliyeva, anlässlich des 28. Mai-Tags der Republik.

Die Amnestieakte wird rund 10.000 Verurteilten betreffen, sagte S.Seyidov

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