Der konstitutionelle Reformprozess wird in Aserbaidschan unterstützt - geben US-Meinungsforscher bekannt

  20 September 2016    Gelesen: 1302
Der konstitutionelle Reformprozess wird in Aserbaidschan unterstützt -  geben US-Meinungsforscher bekannt
Laut der Ergebnisse einer Studie vom bekannten US-Meinungsforschungsunternehmen Arthur J. Finkelstein and Associates wird das bevorstehende Referendum über Änderungen der Konstitution in Aserbaidschan "sowohl mit tiefer Überzeugung durchgeführt als auch enthusiastisch unterstützt".

Die landesweit vor dem Referendum durchgeführte Umfrage zeigte, dass 92 Prozent der Wähler das Referendum unterstützen, mit der die Konstitution geändert werden soll, wobei eine große Mehrheit angab, mit großer Wahrscheinlichkeit wählen zu gehen.

"Alle internen Anzeichen weisen darauf hin, dass die Unterstützung für die Regierung und ihrer Maßnahmen ein außergewöhnliches Maß erreicht hat, da die Sorgen bezüglich des Bergkarabach-Konflikts weiterhin zunehmen", erklärte George Birnbaum, Executive Director bei Arthur J. Finkelstein.

Die armenische Besetzung von Bergkarabach und der umgebenden Gebiete - die zur Vertreibung von nahezu einer Millionen Aserbaidschaner führte - ist für Wähler weiterhin ein hochaktuelles Thema. Ganz besonders nachdem die Feindseligkeiten lange schwelten und die Eskalation im April zu Dutzenden Toten führten. Viele internationale Organisationen, unter anderem die Vereinten Nationen und das Europäische Parlament, haben den sofortigen und bedingungslosen Rückzug der armenischen Truppen aus den Gebieten gefordert.

"Während unserer ersten landesweiten Untersuchung in Aserbaidschan im Jahr 2013 befand sich der Bergkarabach-Konflikt auf Platz 3 mit 16,1 Prozent", erklärte Birnbaum. Er fügte hinzu, dass dieses Thema im Jahr 2015 nun mit 41,3 Prozent auf den ersten Platz gestiegen sei. Weiterhin erklärte er: "Im April 2016 stieg diese Zahl auf 81,5 % und aktuell beläuft sie sich auf erstaunliche 96,7 Prozent."

Birnbaum merkte an, dass mehr als 98 Prozent der Befragten der Regierung zuschreiben, ihre Bürger vor dem Terrorismus zu beschützen, und mehr als 95 Prozent sind der Meinung, dass Aserbaidschan das stabilste Land in der Region ist. "Im Jahr 2015 erklärten 77 Prozent der Befragten, dass das Land die richtige Richtung eingeschlagen habe", erklärte Birnbaum. Er fuhr fort: "Heute beläuft sich diese Zahl auf 91,4 Prozent, womit deutlich wird, dass die Aserbaidschaner ihren gewählten Politikern zutrauen, die politische und wirtschaftliche Stabilität zu wahren und für die Rückkehr von Bergkarabach zu kämpfen."

Am 26. September stimmen über 5 Millionen Aserbaidschaner darüber ab, ob sie den 29 Änderungen der Konstitution zustimmen. Dabei wird über jede Änderung einzeln abgestimmt. Zu den wichtigsten Änderungen gehören die Erweiterung der Präsidentschaft auf 5 bis 7 Jahre sowie die Einführung der neuen Position des Ersten Vizepräsidents, der den Premierminister als zweithöchstes Amt des Landes ablösen würde.

Laut der Befragung durch Finkelstein stimmen über 86 Prozent den Änderungen zur Neustrukturierung der Exekutivgewalt zu.

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